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Dr. Anja Günther

Anfrage 19/SVV/1336 Fehlender Krankenversicherungsschutz

Nach den gesetzlichen Bestimmungen müssen jede Bürgerin und jeder Bürger in Deutschland krankenversichert sein - seit 2007 gilt für die gesetzliche (GKV) und seit 2009 für die private Krankenversicherung (PKV) eine allgemeine Versicherungspflicht.

Diverse persönliche Probleme und unglückliche Lebensumstände können allerdings zum Ausschluss aus der Versicherung führen, wodurch der Versicherungsschutz entfällt. In Deutschland sind nach Angaben des Statistischen Bundesamtes rund 80 000 Menschen ohne Krankenversicherungsschutz. Betroffen sind zumeist Freiberufler*innen, Selbstständige, Obdachlose, die aus einer finanziellen Notlage heraus nicht dazu in der Lage sind, ihre Beiträge zu begleichen. Dazu kommt, dass Betroffene enorme Beitragsschulden anhäufen, denn für jeden Monat, in denen Betroffene nicht versichert sind, fallen dennoch Beiträge an. Kehren sie dann zu einer Krankenversicherung zurück beziehungsweise versichern sich erstmals, fällt neben den angehäuften Beitragsschulden auch ein Säumniszuschlag an.

Ich frage den Oberbürgermeister daher:

  1. Wie viele Personen leben in Potsdam ohne eine Krankenversicherung? Bitte ausgeschlüsselt nach Geschlecht und Altersgruppen
  2. Ist bekannt, wie hoch die Beitragsschulden der betroffenen Personen sind?
  3. Welche Beratungsangebote stehen diesen Personen in Potsdam zur Verfügung?
  4. Wird betroffenen Personen eine anonyme Beratung angeboten? 
  5. Gibt es in Potsdam eine frauenärztliche Sprechstunde für Frauen ohne Krankenversicherung?

 

 

 


Kleine Anfragen in der SVV