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Stefan Wollenberg

Anfrage 20/SVV/0185 Defender 2020 Auswirkungen auf Potsdam

In diesem Frühjahr findet in zahlreichen europäischen Ländern das US-Manöver „Defender 2020“ („Defender Europe 20“) statt. Auch Brandenburg ist davon umfänglich betroffen. Erklärtes Ziel dieser Militärübung ist es, die schnelle Verlegung von umfangreichen Kräften aus den USA nach Osteuropa zu erproben.

Nach eigenen Angaben werden durch die Streitkräftebasis der Bundeswehr als sogenannter „Host Nation Support“ logistische Leistungen wie Transport und Versorgung, militärpolizeiliche Begleitung, Transitplanung und die zivil-militärische Zusammenarbeit organisiert. Als Mitglied des Bündnisses „Mayors for peace“ sollte auch der Oberbürgermeister einer solchen Demonstration militärischer Macht kritisch gegenüberstehen.

Daher frage ich den Oberbürgermeister:

  1. Wann und in welchem Umfang erfolgen Transporte von Waffen, schwerem Gerät und Soldatinnen und Soldaten in bzw. durch die LHP auf Straße und Schiene?
  2. Welche Bahnstrecken bzw. Autobahnen und Bundesstraßen in der Region werden für die Transporte an Land genutzt und auf welche Belastungen im Eisenbahn- und Straßenverkehr muss sich die Bevölkerung einstellen?
  3. Mit welchen Aufgaben und in welchem Umfang werden im Rahmen der „zivil-militärischen Zusammenarbeit“ Mitarbeitende der LHP sowie Angehörige der Polizei oder der Bundespolizei in der LHP eingesetzt?
  4. Ist eine Unterbringung/Übernachtung von Soldatinnen und Soldaten oder eine Zwischenlagerung von Material in Potsdam geplant (bitte konkret angeben)?
  5. Kommen auf die LHP direkt oder indirekt Kosten zu, die mit der Durchführung von „Defender 2020“/“Defender Europe 20“ verbunden sind?

Hier ist die Antwort auf die Anfrage.


Kleine Anfragen in der SVV