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Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 22/SVV/0003 Begehung Pfingstberg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Stadtverordneten, insbesondere die Mitglieder des Hauptausschusses in einer Begehung des Parks am Pfingstberg den Stand der Sanierung und der Voraussetzungen für eine Öffnung des Parks bis 2023 in Augenschein nehmen können. Dieser Vor-Ort-Termin sollte im Zeitraum bis April 2022 stattfinden.

Begründung:

Die Wiedereröffnung des Parks am Pfingstberg, der im Widerspruch zu den Vorgaben des Bebauungsplanes seit 2014 für die Öffentlichkeit nicht mehr zugänglich ist, hat die Stadtverordnetenversammlung zu einem wichtigen Anliegen erklärt. Angesichts der zwischenzeitlichen Verzögerungen bei der Sanierung des Parks sollten sich die Stadtverordneten vor Ort über den Stand der Arbeiten informieren können.


Kleine Anfragen in der SVV