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DIE aNDERE, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen

Antrag 19/SVV/0436 (50. SVV) Baumaßnahmen Kulturzentrum freiLand

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Entwurf für die Haushaltssatzung 2020/2021 die für die Sanierung der Gebäude im Kulturzentrum freiLand erforderlichen Mittel in Höhe von 538.057 Euro einzustellen.

Begründung:

Mit der Annahme der Ds 18/SVV/0337 wurde die Schaffung der baurechtlichen Voraussetzungen zur
Sicherung aller bisherigen sowie der geplanten Nutzungen im freiLand beschlossen. In der
Mitteilungsvorlage 19/SVV/0210 teilt der Oberbürgermeister die Schritte zur Umsetzung des
Beschlusses und die anfallenden Kosten mit:

„[…] Baurechtliche Voraussetzungen
Zur Sicherung der baurechtlichen Voraussetzungen aller bisherigen sowie der geplanten Nutzungen
wurde in der „Arbeitsgruppe freiLand“ vereinbart, dass für die Baumaßnahmen entsprechende
Bauanträge durch die CULTUS UG bei der LHP gestellt werden. Daher liegt die Verantwortung für die
Umsetzung der Baumaßnahmen sowohl der aus der Vergangenheit durch die SWP nicht
abgeschlossenen und der zukünftigen für die Betreibung des Zentrums notwendigen Maßnahmen,
allein bei der CULTUS UG. Für diese Maßnahmen werden Kosten von insgesamt 831.119,00 Euro
durch die Architektin des Betreibers veranschlagt. Dabei handelt es sich nach Einschätzung der
Mitglieder der „Arbeitsgruppe freiLand“ um eine valide Berechnung.
Die Berechnung setzt sich wie folgt zusammen:

Eigenleistungen: 79.000 Euro
Zweckgebundene Spenden Bandprobenräume: 17.000 Euro
Zweckgebundene Mittel für Bandprobenräume im Haushalt der LHP: 100.000 Euro
Beantragte Drittmittel: 81.562 Euro
Vorhandene Mittel: 277.562 Euro
Benötigte Zuwendung: 553.557 Euro
Durch die LHP konnten im Haushaltsjahr 2019 von den benötigten Mitteln 15.500 Euro
bereitgestellt werden.“

Daraus ergibt sich, dass noch eine Förderung in Höhe von 538.057 Euro erforderlich ist, um die o.g. Beschlüsse und Planungen umzusetzen.

Mit dem Antrag soll Planungssicherheit für den Betreiber des freiLands geschaffen und eine zügige
Umsetzung der Baumaßnahmen ermöglicht werden.


Kleine Anfragen in der SVV