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Norbert Müller

Kandidatur zur Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis 61

Norbert Müller

Im Gespräch: Norbert Müller(MdB/DIE LINKE) 

Kampf gegen Kinderarmut weiter im Mittelpunkt

Norbert, du hast angekündigt, 2021 erneut für den Bundestag zu kandidieren. Was bewegt dich dazu?

Eines meiner Herzensanliegen in den letzten Jahren war und ist ja der Kampf gegen die Kinderarmut. Da bleibt echt noch eine ganze Menge zu tun. Alles, was die Bundesregierung in den letzten Jahren unter der Überschrift „Reduzierung der Kinderarmut“ getan hat, hatte kaum Erfolge. Das verwundert auch gar nicht, weil man Kinderarmut nur bekämpfen kann, wenn man sehr grundsätzlich Reichtum und Armut in den Blick nimmt. In unserer Gesellschaft wird alles in Wert gesetzt und unter Verwertungsaspekten betrachtet. Kita z.B. wird deswegen vorwiegend als ein arbeitsmarktpolitisches Thema betrachtet. Es müsste aber viel mehr aus dem Blickwinkel der Kinder und ihrer Rechte auf Bildung und Spiel betrachtet werden. Ich versuche Themen aus der Perspektive und den Rechten der Kinder zu bearbeiten. Da scheint die Arbeit grade nicht auszugehen und ich fürchte, Corona hat uns in vielem weit zurückgeworfen.

Die letzten sechs Jahre waren geprägt vom Stillstand der schwarz-roten Koalition. Was konnten DIE LINKE und du trotzdem erreichen?

Unsere Anträge und Initiativen werden natürlich immer abgelehnt. Aber es gibt eben auch Fortschritte, die auch auf uns zurückzuführen sind. Das sogenannte „Gute Kita Gesetz“ macht Kitas zwar nicht gut, aber ist der Einstieg des Bundes in die Finanzierung von Kitapersonal. Wir wollen ein Bundesqualitätsgesetz mit verbindlichen Standards in allen Ländern. Die Bundesregierung musste sich hier bewegen. Da legen wir jetzt nach. Und Kinderrechtsdebatten haben heute einen ganz anderen Stellenwert als vor einigen Jahren. Gerade in der Corona-Zeit hat sich gezeigt, wie wichtig die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist. Mir macht Mut, dass es inzwischen eine öffentliche Debatte darum gibt, was eigentlich im Interesse von Kindern ist und wer darüber zu befinden hat. Und Kinderarmut geben jetzt selbst Union und FDP vor, bekämpfen zu wollen. Wenn unsere Themen nicht mehr weggedrückt werden können, ist das schon ein ziemlicher Erfolg.

In deinem Wahlkreis treten mit Olaf Scholz und Annalena Baerbock zwei politische Schwergewichte aus dem mitte-links Lager an. Was unterscheidet dich politisch von ihnen und worauf willst du im Wahlkampf setzen?

Olaf Scholz kenne ich persönlich nicht. Zu Beginn der Wahlperiode habe ich ihn in der Regierungsbefragung im Plenum gefragt, wann die Bundesregierung eigentlich endlich an die skandalös niedrigen Grundsicherungssätze für Kinder rangeht. Damals gab es nämlich eine kräftige Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag – nur die 2 Millionen Kinder, die von Hartz IV leben, hatten gar nichts davon. Scholz hat in seiner Antwort deutlich zu verstehen gegeben, dass Armutsbekämpfung für ihn keine Priorität hat. Annalena Baerbock kenne ich schon lange und wir schätzen uns. Wir haben gleichaltrige Kinder und bearbeiten ähnliche Themen im Bundestag. Sie steht aber eben auch für einen Kurs der Grünen, der eher die Annäherung an die Union sucht. Scholz und Baerbock bewerben sich faktisch damit beide um die Vizekanzlerschaft in einer CDU/CSU-geführten Regierung. Wir stehen als LINKE dafür, dass die Union nach 16 Jahren endlich aus der Regierung fliegt, weil der nötige sozialökologische Umbau der Gesellschaft mit denen gar nicht zu machen ist. Vielen

Dank für das Gespräch!