Ronald Pienkny
Kandidatur zur Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis 61
Ronald Pienkny
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
spannende, interessante, aber vor allem Zeiten mit bisher nicht gekannten Herausforderungen liegen ebenso hinter uns, wie Wahlen, von denen wir uns als LINKE deutlich bessere Ergebnisse gewünscht hätten. Wir befinden uns in einer Phase, in der die Corona-Krise noch lange nicht beendet ist und die soziale und wirtschaftliche Aufarbeitung der Folgen gerade erst begonnen hat. Die Gefahr einer weltweiten sozialen und wirtschaftlichen Krise, in der die Widersprüche des Kapitalismus und die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich noch stärker zu Tage treten, ist realer denn je.
Daneben stehen Wahlen bevor, die für unser Land, für unsere Gesellschaft und vor allem für unsere Partei von großer Bedeutung, wenn nicht gar wegweisend sein werden. Die Herausforderungen werden für uns LINKE nicht weniger. Im Gegenteil: Mehr denn je bedarf es einer kraftvollen, konsequenten, sozialen LINKEN Politik!
In den letzten Jahren, davon sieben Jahre als Staatssekretär im Brandenburger Justizministerium, konnte ich LINKE Politik in verantwortlicher Position gestalten – nicht immer so, wie ich es mir gewünscht hätte, aber immer konsequent für die LINKE streitend. Meine Erfahrungen, Kenntnisse und Fähigkeiten möchte ich für unsere Partei angesichts der bevorstehenden Herausforderungen ebenso einsetzen, wie meine Persönlichkeit, mein Engagement und meine Durchsetzungsfähigkeit. Daher stelle auch ich mich als Euer Kandidat für den Wahlkreis 61 zur Verfügung.
LINKE Politik bedeutet für mich die Interessen der Schwachen und der Ausgegrenzten der Gesellschaft konsequent zu vertreten. LINKE Politik bedeutet für mich aber auch, dass die LINKE sich noch mehr als Partei der Bürgerrechte, der Grund- und Persönlichkeitsrechte versteht. Es liegt für mich auf der Hand, dass sich unsere Partei dazu verstärkt auch LINKER Rechtspolitik als Mittel und Hebel bedienen sollte, um die Gesellschaft sozial gerecht zu verändern, um ihnen soziale und rechtsstaatliche Sicherheit zu geben und um alle Bürger, nicht nur die Privilegierten, vor ungerechtfertigten Eingriffen des Staates zu schützen.
Nur auf diese Weise kann neoliberalen und kapitalistischen Auswüchsen Einhalt geboten werden. Nicht Austerität, sondern vor allem Menschenwürde und Sozialstaatsprinzip müssen die Leitlinien jeder LINKEN Politik sein und deutlich stärkter in den Fokus genommen werden. Und wir müssen mehr denn je in der Lage und gewillt sein, unsere Politik auch praktisch umzusetzen. Die Menschen müssen im täglichen Leben wieder erfahren, welchen Gewinn LINKE Politik für sie bringt.
Mit diesem Ansatz linker Politik, mit meiner Persönlichkeit und mit Eurer Unterstützung möchte ich unsere Partei wieder als politischen und sozialen Taktgeber positionieren. Vor allem angesichts der bevorstehenden gesellschaftlichen und sozialen Auseinandersetzung zur Überwindung der politischen, sozialen, wirtschaftlichen und rechtsstaatlichen Folgen der Corona-Krise werden wir als LINKE vehement soziale Grundrechte einfordern, um die soziale Spaltung der Gesellschaft zu überwinden.
Auch wenn es in der derzeitigen Situation nicht ganz unproblematisch sein wird, würde ich mich sehr gerne bei Euch in den Ortsverbänden persönlich vorstellen. Über diese E-Mail-Adresse bin ich gut zu erreichen.
Wenn Ihr mögt, könnt Ihr Euch bis dahin einen aktuellen Eindruck von mir verschaffen. Im Mai habe ich mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg einen Podcast zum Thema Grundrechtseinschränkungen in Folge der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie aufgezeichnet:
Herzliche Grüße
Ronald