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Stefan Roth

Zur Person:

seit 2008 DIE LINKE / 2008-2014 Stadtverordneter Senftenberg in Südbrandenburg / 2009 Initiator eines erfolgreichen Bürgerbegehrens zur Direktwahl des Landrates OSL, das zur Neuwahl des Landrates führte / 2015 Masterabschluss der Stadt- und Regionalplanung an der TU Cottbus / während des Studiums: Tätigkeit für die Landtagsfraktion Brandenburg, den Landtagsabgeordneten Axel Henschke und die Bundestagsabgeordnete Heidrun Bluhm / 2015 -2020 Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Heidrun Bluhm und Victor Perli (Schwerpunkte u.a.: Wohnungspolitik, Haushaltspolitik).

Ich lebe in Berlin Schöneberg und bin Mitglieder des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark und der BO Teltow, die im Wahlkreis 61 liegt. Ich bin seit Anfang 2020 Mitglied im Landesvorstand Brandenburg.

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir alle wollen eine starke und sichtbare LINKE, die engagiert für Frieden und gegen soziale Ungerechtigkeit eintritt und Druck aufbaut im Parlament und auf der Straße. Wir alle müssen feststellen, dass die letzten Wahlergebnisse (EU, Landtag, Kommunen) uns diese Energie nicht gegeben haben. Wir alle müssen uns fragen, was die Ursachen sind, etwa für den Fall der LINKEN bei den Landtagswahlen auf 10 %. Und hier tragen wir alle Verantwortung bei der Frage, wen wir zu unseren Vertretern wählen, die unseren Landesverband, auch im Bundestag, repräsentieren und als Akteure prägen.

Aus meiner Sicht gibt es zwei wesentliche Gründe im Erscheinungsbild der LINKEN, die bedingen, dass es uns nicht gelingt, unsere gute politische Arbeit in Wählerstimmen umzuwandeln.

1. Wir streiten zu viel in der Öffentlichkeit und nicht selten werden durch Angriffe auf unser Spitzenpersonal mehr Schlagzeilen erzeugt, als durch gute Fachpolitik. Das muss sich ändern! Auch die künftige Brandenburger Landesgruppe in der Bundestagsfraktion steht hier in der Verantwortung. Wir können sonst als Kandidaten und Abgeordnete viel über tolle Inhalte referieren, wenn der öffentlichen Fokus ständig auf parteiinterne Konflikte gelenkt wird. Auch durch eigene Initiativen. Auf diese Frage habt Ihr als Mitglieder an der Basis durch Eure Wahlentscheidung für die Wahlkreiskandidatur großen Einfluss.

2. DIE LINKE hat in Regierungsbeteiligung in Brandenburg an Potential, Protest einzufangen, verloren, und das eigene linke Profil geschliffen. Eine LINKE, die nur den Charme einer pragmatischen Regierungspartei verströmt, ist für viele linke Wähler nicht attraktiv.

Das heißt weder, dass ich Regierungsbeteiligungen ablehne (Im Gegenteil. Wir sollten sie jedoch nicht zum Selbstzweck erklären), noch heißt es, dass es in der LINKEN keine unterschiedlichen Positionen geben soll. Im Gegenteil: Dass einzelne Politiker unserer Partei mit unterschiedlichen Profilen unterschiedliche Wählergruppen ansprechen und integrieren, kann eine große Qualität sein, wenn wir es verstehen, solidarisch mit einander umzugehen.

„Kein Weiter so“ hieß es nach Landtags- und Europawahl. Wir müssen uns heute fragen: Wo gab es öffentlich sichtbar Korrekturen im Landesverband? Wo haben wir reagiert und verstanden? Denn bisher zeigen sowohl die vergangenen Landesvorstandswahlen als auch die diskutierten Namen für die ersten vier Listenplätze zur Bundestagswahl weitestgehend personelle Kontinuität.

Ich möchte deshalb das Bewerberfeld um ein weiteres inhaltliches und personelles Angebot erweitern und bitte Euch um Eure Unterstützung.

Inhaltlich möchte ich im Bundestagswahlkampf vor allem für eine soziale Wohnungspolitik und eine friedliche Außenpolitik streiten und bin überzeugt, dass wir viele Wählerinnen und Wähler wieder durch eine populärere linke Politik erreichen können.

Bitte kontaktiert mich gern: stefan.roth.brandenburg@gmx.de

Stefan Roth