Die Dezember-Ausgabe von Potsdams anderen Seiten

Neue Zeiten für DIE LINKE: Den Aufbruch organisieren
Thüringen: DIE LINKE kann gewinnen!
Norbert Müller: Bundesregierung versagt bei Kinderrechten
Dr. Anja Günther: Im Wald – aus dem Wald
Sascha Krämer: Hybrid-O-Busse – Für einen ökologischen ÖPNV
Der Mann mit den sechs Leben

und vieles mehr

Wahlparty zur Landtagswahl in Thüringen

Gute Stimmung bei der Wahlparty zur Landtagswahl in Thüringen in unserer Kreisgeschäftsstelle in der Potsdamer Zeppelinstraße. Das großartige Wahlergebnis mit 11 Direktmandaten der Thüringer LINKEN ist ein Motivationsschub für unsere politische Arbeit. Das Ergebnis zeigt, DIE LINKE kann gewinnen und linke Inhalte sind mehrheitsfähig! Wir wünschen den Genoss*innen aus Thüringen und insbesondere Bodo Ramelow und Susanne Hennig-Wellsow viel Kraft bei den anstehenden Herausforderungen bei der Regierungsbildung.

Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN in Potsdam

Die nun anstehende Legislatur des Kreisvorstandes wird geplant 2021 mit den Bundestagswahlen enden. Bis dahin haben wir Zeit, um uns neu aufzustellen. Diese Zeit sollten wir gemeinsam und klug nutzen.

Auf der Gesamtmitgliederversammlung wollen wir alle wichtigen Gremien der Partei neu besetzen. Damit steht uns ein umfangreicher Wahlparteitag bevor. Den Entwurf der Tagesordnung, der Wahl- und Geschäftsordnung findest du in der Anlage an dieses Schreiben.

Gesamtmitgliederversammlung am Samstag, den 19.10.2019
Leonardo-da-Vinci Gesamtschule
Esplanade 3
14469 Potsdam

Weiterführende Informationen unter: https://www.dielinke-potsdam.de/partei/gmv/gmv-19102019/

Klimastreik! Das Klima retten, die Welt verändern: Für ein gutes Leben für alle

Der Amazonas brennt und Donald Trump will Alaskas Wälder roden: Ein Sinnbild dafür, wie Profitgier und verantwortungslose Politik im Interesse des Profits den Planeten und unsere Zukunft bedrohen. Und Deutschland? Die Regierung blockiert die Energiewende. Die Klimaziele werden verfehlt. Niemand will sich mit den Konzernen anlegen. Worüber geredet wird: Finanzielle Anreize umweltfreundlichere Produkte zu kaufen – das wird nicht reichen. Wir brauchen radikalen Klimaschutz, damit die Erderwärmung auf 1,5 Grad begrenzt wird.

Wir überlassen den Klimaschutz nicht dem Markt oder den Konzernen! Was hilft: Klare Vorgaben und Regeln für Konzerne – raus aus Kohle und Atom, raus aus Verbrennungsmotoren, raus aus Fracking, Gas und Öl. Was hilft: Alternativen aufbauen, in großem Maßstab – kostenfreier öffentlicher Nahverkehr, flächendeckend und besser ausgebaut. Für gut verbundene Dörfer und lebenswerte Städte. Nachhaltige Energie fördern: Weg mit dem Deckel, den die Regierung auf den Ausbau der erneuerbaren Energien gelegt hat. Klimafreundliche Modernisierung der Gebäude, ohne dass die Mieter zahlen.

Die Wirtschaft umbauen, ändern was wir produzieren und wie: Wir brauchen gute Arbeit in der Produktion von Bus und Bahn. Wenn wir den Umbruch der Wirtschaft den chaotischen Kräften des Marktes überlassen, dann führt das zu Erwerbslosigkeit, prekären Jobs und mehr sozialer Spaltung. Wir kämpfen stattdessen für gerechte Übergänge, in die die Beschäftigten und die Gewerkschaften ihre starke Stimme und ihre Fähigkeiten einbringen. Niemand darf gezwungen sein, sich zwischen guter Arbeit und der Zukunft der eigenen Kinder zu entscheiden. weiterlesen

Am 20.9. findet der dritte globale Klimastreik statt. In Potsdam ruft das Bündnis Potsdam for future zu einer großen Demo auf - dieses Mal an einem Freitag, 12 Uhr vor dem Landtag.

Gedanken kurz nach der Landtagswahl

Über die beklagenswerten Ausgänge der Wahlen am vergangenen Sonntag wird viel gesprochen, geschrieben, analysiert und spekuliert. Die Zeit und die Analysen werden zeigen, welche konkreten Gründe zu dem Wahlausgang geführt haben.

Grundsätzlich zeigen sie allerdings, dass wir uns gesellschaftlich an einem Scheideweg befinden und nicht klar ist, welchen Weg wir gehen werden. Ich war wie viele von uns am vergangenen Sonnabend auf dem Sommerfest im Lustgarten und habe etliche unserer älteren Genossinnen und Genossen dort gesehen. Ich erinnere mich, dass ich sehr nachdenklich und tief bedrückt war, als ich mir überlegte, was ihnen wohl durch den Kopf geht, wenn am Sonntag Faschisten, Rassisten, Reaktionäre als stärkste Fraktion in ein deutsches Parlament gewählt würden.

Als stärkste Fraktion sind sie uns erspart geblieben. Aber was sagen ¼ der Wählerstimmen für die AfD über unsere Gesellschaft aus? Theodor Adorno warnte in seinem Aufsatz „Erziehung nach Auschwitz“ davor, dass der Rückfall in die Barbarei jederzeit möglich sei, solange die Bedingungen, die zu Auschwitz führten, fortbestünden. Trotz der Schande und dem Trümmerhaufen, die uns der Faschismus hinterlassen hatte, versäumte man es oder war gar unwillens, genau jene grundlegend zu verändern. So bestätigen sich auch die Schlussworte Brechts in seiner Parabel auf den Aufstieg Hitlers „Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui“, in denen er schreibt „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.“

Adorno und Brecht zeigten in ihrer unverwechselbaren Art, dass alle Appelle, Warnungen und Anklagen wirkungslos bleiben, solange sich nicht die sozioökonomische Grundlage unserer Gesellschaft ändert, die den den Faschismus ermöglicht hatte. Der Erfolg der AfD ist kein Versagen der LINKEN oder anderer Parteien. Der Erfolg einer solchen Partei, die offen antiaufklärerisch und antizivilisatorisch auftritt, liegt letztlich in repressiven Verhältnissen, in denen wir leben. Sie ist zumindest in Teilen Spiegel der Gesellschaft, und sie wird diese Verhältnisse nicht verändern sondern
verschärfen.

Wiederholen wir nun nicht die Fehler der Vergangenheit! Lassen wir uns nicht auseinandertreiben, sondern finden uns als progressive Kräfte mit dem Anspruch der Veränderung unserer Gesellschaft mit anderen Kräften zusammen – auf der Straße, auf Arbeit, in der Schule, im Parlament und überall dort, wo es nötig ist.

Kooperationsvereinbarung 2019 - 2024

SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE

Uns, die Stadtverordneten der Fraktion SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE eint der Wille, Potsdam gemeinsam zu gestalten.

Potsdam ist attraktiver Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsraum inmitten einer einzig-artigen Natur- und Kulturlandschaft. Die Potsdamerinnen und Potsdamer leben hier gern, immer mehr Menschen ziehen her oder gründen eine Familie. Die Stadt wächst, und wir haben einen rasanten Bevölkerungsanstieg. Das Wachstum müssen und wollen wir behutsam gestalten. Potsdam soll seinen besonderen Charme behalten, soll Heimat für alle sein können, für Alteingesessene genauso wie für Zugezogene. Es soll bezahlbar bleiben, klimagerecht, solidarisch, familienfreundlich und tolerant.

Hier können Sie die Kooperationsvereinbarung herunterladen.

Potsdam ruft den Klimanotstand aus

Erste Kommune in Brandenburg für mehr Klimaschutz

Klimaschutz, Klimaschutz, Klimaschutz tönt es von allen Dächern. Die #FridaysforFuture Bewegung ist längst auch in Potsdam präsent und ihre Ziele prägten auch den Kommunalwahlkampf. So überraschte es auch nicht, dass die Ausrufung des Klimanotstandes für Potsdam eine Kernforderung der Grünen in den Kooperationsverhandlungen gewesen ist. Gleich zwei Fraktionen – DIE LINKE. und Die Andere – brachten entsprechende Anträge ein. In Gesprächen unter Einbeziehung von Grünen und SPD gelang es schließlich, einen gemeinsamen Text zu formulieren. Stadtverordnete Isabelle Vandre (DIE LINKE) betonte in ihrer Fürsprache „Der Klimawandel wird vor keiner Grenze haltmachen. Es geht darum, global Verantwortung zu übernehmen - auch lokal.“ Und das tut Potsdam nun, denn der Antrag stellt hohe Anforderungen an die Stadtverwaltung und hat Konsequenzen für die Bürger*innen.

So sollen zukünftig Anträge der Stadtverordneten auf Klimaneutralität geprüft werden. Zu den Sitzungen des Klimarates werden künftig drei Vertreter*innen der Fridays for Future Bewegung eingeladen, die auch in den klimarelevanten Ausschüssen als beratendes Mitglied teilnehmen können. Ein deutliches Zeichen dafür, dass Potsdam die Jugendlichen mit ihren Forderungen ernst nimmt.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Stärkung des Radverkehrs-beauftragten. Es soll eine Stelle für Mobilitätsmanagement eingerichtet werden, um den Verkehrswandel mit Hilfe des Radverkehrskonzepts sachlich untersetzt und möglichst zügig voranzutreiben. Auch alternative Finanzierungsmodelle für den öffentlichen Nahverkehr sollen geprüft werden, um beispielsweise ein günstiges Jahresticket anbieten zu können und so Anreize für einen Umstieg aus dem Auto zu schaffen. Das entlastet die Straßen, sorgt für sauberere Luft und ermöglicht dennoch allen, zur Schule, Universität oder Arbeitsstelle zu kommen, ohne Stau, ohne zusätzliche finanzielle Belastungen.

Weitere wichtige Punkte betreffen die Stadtentwicklung, vor allem die Verpflichtung, bei Neubauten auf treibhausgasneutrale Energieversorgung zu achten und die Festsetzung von Klimaschutzzielen in Bebauungsplänen.

Mit diesem Maßnahmenpaket hat Potsdam den Ernst der Lage in Sachen Klimaschutz anerkannt und zeigt: Wir gehen das Problem heute an und nicht erst morgen.

Seenotrettung ist kein Verbrechen

Zur Festnahme der Sea-Watch 3 Kapitänin Carola Rackete erklärt der Parteivorstand der LINKEN:

DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit der Kapitänin der Sea-Watch 3, Carola Rackete. Sie hat höchst verantwortungsvoll gehandelt, als sie mit der Sea-Watch 3 in den Hafen der Insel Lampedusa eingefahren ist, um Geflüchtete an Land zu bringen. Der Notstand - aufgrund medizinischer Zuspitzung - an Bord war rechtzeitig ausgerufen worden, italienische Behörden ignorierten dies trotz geltendem Seerecht. Die Diffamierung und Kriminalisierung der Kapitänin Carola Rackete durch den italienischen Innenminister Salvini weisen wir in aller Entschiedenheit zurück.

Die EU und die EU-Staaten müssen statt die Abschottungspolitik weiter voranzutreiben, endlich eine staatliche zivile Seenotrettung etablieren. Wir LINKEN lehnen eine Kriminalisierung von Flüchtlingshelferinnen und -helfern ab. Eine staatliche zivile Seenotrettung auf dem Mittelmeer ist überfällig. Seenotrettung aus der Zivilgesellschaft ist absolut notwendig und konkrete Lebensrettung, die die LINKE ausdrücklich unterstützt. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, die Geretteten aufzunehmen und sich klar gegen die Kriminalisierung der Kapitänin und der Schiffsbesatzung zu positionieren. Es darf keine Rückführungen nach Libyen geben. Für uns ist Carola Rackete eine Heldin und keine Kriminelle.

Wir rufen auf, sich den bundesweiten Demonstrationen von Seebrücke e.V. am 06. Juli anzuschließen und dem Rechtshilfefonds von Sea-Watch zu spenden.

Hier geht es zur Petiton.

Begegnung, Beratung, Hilfe – Das Bürgerbüro von Hans-Jürgen Scharfenberg macht mit!

Elternplausch bei Brötchen und frischem Kaffee, gemütlich in der Ecke Zeitung lesen bei einer Tasse Tee: Obwohl erst seit wenigen Wochen angeboten, erfreut sich das Stadtteilfrühstück in Drewitz bereits jetzt schon großer Beliebtheit. Bis zu 30 Gäste nutzen immer mittwochs und freitags den gemeinsamen Start in den Tag. Das Stadtteilfrühstück ist eine Idee des AWO Büro Kinder(ar)Mut und wird in Kooperation mit dem „oskar. Das Begegnungszentrum in der Gartenstadt Drewitz“ realisiert. Und dass das Büffet kostenlos angeboten werden kann, verdankt es dem Städtebauförderprogramm Soziale Stadt Am Stern/Drewitz. Zum offiziellen Start des Stadtteilfrühstücks am 7. Dezember 2018 kamen auch der Landtagsabgeordnete Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg und die Stadtverordnete Jana Schulze (beide von DIE LINKE).

Ein solches Projekt fülle das im Potsdamer Leitbild genannte Ziel des „sozialen Ausgleichs“ mit Leben, bedankte sich Scharfenberg beim AWO Bezirksverband Potsdam. Die Frühstücksgäste finden neben Plausch und Begegnung auch ein „offenes Ohr“, soziale Beratung und Hilfe zum Beispiel beim Ausfüllen der Bildungs- und Teilhabeanträge durch die Sozialberater*innen vom Büro Kinder(ar)Mut und oskar. „Ich freue mich,“ so Hans-Jürgen Scharfenberg, „dieses und weitere Angebote des Büros aktiv mit zu unterstützen.

So kann mein Bürgerbüro als Anlaufstelle genutzt werden. Meine Mitarbeiterin, Jana Schulze, steht im ständigen Austausch mit dem Büro Kinder(ar)Mut“. Aktuell werden Schulmaterialien und Schulranzen gesammelt. Das Büro Kinder(ar)Mut wird diese an die Kinder/Familien ausreichen, welche Bedarf haben. J

AWO Bezirksverband Potsdam e.V.
Büro Kindermut Breite Straße 7a 14467 Potsdam
Tel.: +49 331 600 97 916
E-Mail: buero-kindermut@awo-potsdam.de
Ansprechpartnerin: Franziska Löffler

Bürgerbüro Dr. Scharfenberg
Galileistraße 37/39 14480 Potsdam
Tel.: +49 221 600 50 69
E-Mail: buero.scharfenberg@gmx.de
Ansprechpartnerin: Jana Schulze

Norbert Müller: Fachkräftemangel in der Kindertagesbetreuung sowie Kinder- und Jugendhilfe beheben

Unter Beteiligung von rund 100 Teilnehmer_innen hat die Linksfraktion am Montag, den 28.05.2018, eine Fachtagung zum Thema "Fachkräftemangel in der Kindertagesbetreuung sowie Kinder- und Jugendhilfe" veranstaltet."Die kürzliche Regierungsankündigung einer Fachkräfteoffensive bleibt nichtssagend, wenn sie nicht mit Konzepten und finanziellen Mitteln unterfüttert ist. Als LINKE sind wir der festen Überzeugung, dass die besten Antworten für dieses komplexe Unterfangen von den Menschen kommen, die bereits im Feld arbeiten“, erklärte Norbert Müller die Motivation für die Tagung."Der Handlungsbedarf ist enorm und es reicht nicht auf die Ausbildungskapazitäten alleine abzuzielen: Vielerorts sind es die Arbeitsbedingungen und die Entlohnung, die das Berufsfeld unattraktiv erscheinen lassen", so der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Die erarbeiteten Vorschläge würden nun gründlich ausgewertet und sollen dann als Grundlage für eigene Anträge im Herbst dienen.

Potsdam bekennt Farbe. Potsdam Stärke ist die Bürgergesellschaft

Potsdam bekennt Farbe ist das demokratische Bollwerk gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz. Wenn es um Toleranz, Weltoffenheit und eine vielfältige Gesellschaft geht, stehen Stadtspitze, Verbände und Vereine sowie die demokratischen Parteien gemeinsam für ein buntes Potsdam ein.

Wir wollen auch weiterhin auf friedlichem Wege klar zeigen: alle Menschen unabhängig ihrer Hautfarbe, Religion oder sexuellen Identität sind in Potsdam willkommen. Ich werde Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz entschieden entgegentreten.

Deshalb werde auch ich mich als Oberbürgermeisterin an die Spitze der beispielgebenden Bewegung „Potsdam bekennt Farbe“ setzen.

Aktuelles aus dem Kreisverband

23. Oktober 2019

Die LINKE in Potsdam erhält Zuwachs

Martina Trauth und Roland Gehrmann begrüßen Stadtfraktionsmitglied Dr. Anja Günther als Neumitglied der Potsdamer LINKEN Weiterlesen

16. Oktober 2019

Potsdamer LINKE. wählt neuen Kreisvorstand

Nach fast zweieinhalb Jahren, die vor allem von intensiven Wahlkämpfen bestimmt waren, wird der Kreisverband der Potsdamer LINKEN am kommenden Samstag, 19.10.2019, ab 09.00 Uhr in der Leonardo-da Vinci-Gesamtschule Esplanade 3, gegenüber der Biosphäre zu seiner Gesamtmitgliederversammlung zusammenkommen. Im Mittelpunkt steht die Wahl eines neuen... Weiterlesen

24. Juli 2019

EvB muss zurück in die Tarifbindung

Zu dem kürzlich vorgestellten Bürgerbegehren „Für bessere Versorgung und Tariflohn in der Klinikgruppe ‚Ernst von Bergmann‘“ erklären Isabelle Vandre, LINKE Direktkandidatin zur Landtagswahl im Wahlkreis 21 und Stefan Wollenberg, Kreisvorsitzender DIE LINKE.Potsdam: Weiterlesen

28. Juni 2019

URANIA-Planetarium: LINKE fordert Soforthilfe

Wie gestern bekannt wurde, hat die Technik des Planetariums in der Gutenbergstraße nun – offenbar hitzebedingt – erneut ihren Dienst versagt. Hier ist sofortige Abhilfe nötig, meinen die Stadtverordneten der LINKEN. Die Mitglieder des Bildungsausschusses Tina Lange und Stefan Wollenberg erklären dazu: Weiterlesen

17. Mai 2019
Stefan Wollenberg

Immobilienspekulation stoppen – Konzeptvergaben stärken

Am heutigen Nachmittag wurden mehrere leerstehende Häuser in Potsdam besetzt. Ein Teil der Objekte war zuvor im Höchstgebotsverfahren verkauft worden. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende der Potsdamer LINKEN und Spitzenkandidat für die Stadtverordnetenversammlung im Wahlkreis 5, Stefan Wollenberg: „Die Besetzungen zeigen einmal mehr die prekäre... Weiterlesen

Aktuelles aus der SVV

Mieterprivatisierung Wollestraße (beschlossen)

Ein gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen beauftragt den Oberbürgermeister, den beschlossenen Verkauf des Hauses Wollestraße 52 zum Abschluss zu bringen. Fraktionsvorsitzender Stefan Wollenberg (DIE LINKE) brachte den Antrag ein und führte aus, dass die noch offenen Fragen bis zum geplanten Notartermin am 19.12. abschließend geklärt werden sollen.

Straßenlaternen zu Ladesäulen (beschlossen)

In anderen deutschen Städten ist es schon gang und gäbe: Die Umrüstung von Straßenlaternen zur Nutzung als Ladesäulen für Elektrofahrzeuge. Sascha Krämer (DIE LINKE) beantragte die Prüfung dieses Vorhabens nun auch für die Landeshauptstadt Potsdam. Mit einer Änderung aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität, der neben Autos auch Fahrräder über die Ladesäulen laden lassen können möchte, ist der Antrag nun mehrheitlich angenommen worden. Der Stadtverordnetenversammlung ist im ersten Halbjahr 2020 dazu ein Konzept vorzulegen.

Querungshilfe am Kindergarten in Bornim (beschlossen)

Gerade an Kindergärten und Schulen muss Verkehrssicherheit oberste Priorität haben. Leider gibt es nach wie vor Lücken bei den möglichen Verkehrssicherungs-maßnahmen.bDIE LINKE beantragte aus diesem Grund gemeinsam mit den Fraktionen SPD, DIE aNDERE und Bündnis 90/Die Grünen vor dem Kindergarten in der Mitschurinstraße/Hugstraße in Bornim zu prüfen, ob dort solche Maßnahmen nötig sind. Im Gespräch sind neben einer Querungshilfe auch eine dauerhafte Geschwindigkeits-beschränkung auf 30 km/h oder eine Geschwindigkeitsanzeigetafel. Der Antrag ist mit großer Mehrheit beschlossen worden und im Februar 2020 soll dem Ausschuss für Klima, Mobilität und Umwelt dazu Bericht erstattet werden.

Hier finden Sie den RathausReport (pdf)

Mitgliederentscheid zur Kooperations-vereinbarung zwischen SPD, Grünen und der LINKEN

Es haben sich 347 Mitglieder an der Abstimmung beteiligt. 47 Stimmen waren ungültig. Von den abgegebenen 300 gültigen Stimmen, haben 273 Genoss*innen mit JA gestimmt (91%), 21 Genoss*innen haben mit NEIN gestimmt (6%). Es gab 6 Enthaltungen (2%).

Die Kooperationsvereinbarung wurde von unseren Mitgliedern damit bestätigt. Die SPD hat ihr bereits auf ihrem Parteitag am 26.8. zugestimmt. Die Grünen werden in ihrer Mitgliederversammlung am Donnerstag darüber entscheiden. Vorbehaltlich deren Zustimmung ist die Unterzeichnung der Vereinbarung am 11. September vor der Stadtverordnetenversammlung geplant.

Ich möchte mich gern als Kreis- und Fraktionsvorsitzender für dieses klare Votum bei Euch bedanken. Wir werden mit aller Kraft daran arbeiten, unsere Ziele für Potsdam innerhalb der Kooperation mit klarer Handschrift umzusetzen und ich setze darauf, dass ihr die Fraktion dabei intensiv begleitet und unterstützt!

Herzliche Grüße,

Stefan Wollenberg