Europa geht nur solidarisch.

Wir wissen, dass die soziale Ungleichheit in der EU in den letzten Jahren drastisch zugenommen hat. Die Ju- gendarbeitslosigkeit im Süden Europas beträgt noch immer 30 Prozent. Ein Fünftel der Älteren ist von Al- tersarmut betroffen oder bedroht. Und seitdem Angela Merkel Kanzlerin ist, hat sich allein in Deutschland die Zahl der Kinder in Armut auf der einen Seite und die der Vermögensmillionäre auf der anderen Seite verdoppelt. Die Armut der einen ist der Reichtum der anderen. Geändert werden kann das nur durch einen grundlegenden Politikwechsel auf europäischer Ebene. Und genau dafür braucht es eine starke LINKE im Europäischen Parlament. Alle, die in Europa leben, haben doch das Recht darauf, ein Leben frei von Armut und Existenznot zu führen. Jede Europäerin und jeder Europäer hat das Recht darauf, ein gutes Leben zu führen. Aber dieses Recht muss jeden Tag wieder erkämpft werden. Deshalb fordern wir armutsfeste Mindestlöhne und eine europäische Arbeitslosenversicherung. Und deshalb streiten wir gemeinsam mit den Gewerkschaften für gute Arbeit in Europa. Für diesen radikalen Kurswechsel in der europäischen Politik braucht es einen Bruch mit der falschen Spar- und Kürzungspolitik, die die Ungleichheit immer weiter vergrößert. Denn wir wissen: Europa geht nur solidarisch.

Zukunft für den Staudenhof

Bereits 2012 hatte die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, das Wohnhaus Staudenhof am Alten Markt abzureißen. Im Begleitbeschluss zum Bürgerbegehren „Potsdamer Mitte“ gelang es der LINKEN 2016, dem Abriss des Staudenhofs eine erneute
Wirtschaftlichkeitsprüfung voranzustellen und ebenso sicherzustellen, dass das Grundstück dauerhaft im städtischen Eigentum verbleiben und von der PRO Potsdam entwickelt werden soll. Das Ergebnis der aktuellen Wirtschaftlichkeitsprüfung liegt nun
vor. Demnach sei auf Grund dessen, dass Fördermittel in Anspruch genommen werden
können, ein Abriss und anschließender Neubau für die Pro Potsdam am wirtschaftlichsten, bei gleichzeitiger Schaffung von ca. 50% mehr Wohnfläche als im Bestandsgebäude.

Das klingt gut – für die Fraktion DIE LINKE. steht aber auch der Erhalt eines der letzten Gebäude der DDR-Architektur und der günstigen Wohnungen der jetzigen
Mieter*innen im Mittelpunkt. Deswegen soll noch einmal geprüft werden, ob eine
Sanierung nicht mit möglichen Grundrissänderungen und unter Ausnutzung aller
Förderoptionen doch wirtschaftlich darstellbar wird. Sollte es zum Neubau kommen,
fordert die Fraktion eine soziale Belegungsbindung von 75% der Wohnungen. Bestandsmieter*innen sollen ein Rückkehrrecht und ortsnahen Ersatzwohnraum in der Bauphase erhalten. Weitere Bedingungen definierte DIE LINKE in ihrem Antrag an die SVV. So sollen die Anwohner*innen in die künftige Entwicklung aber auch in die Entscheidung über eine Sanierung einbezogen werden. Auch eine mögliche Reduzierung der Baukosten durch serielles Bauen sowie eine Anlehnung an die Gestaltung des Bestandsgebäudes zum Beispiel in der Fassadengestaltung sollen geprüft werden. Mit dem
dauerhaften Verbleib von Grundstück und Gebäuden im Eigentum der Pro Potsdam
soll gesichert werden, dass der dort entstehende Wohnraum dauerhaft preisgünstig
und sozialverträglich bleibt!

Ein behutsames Vorgehen müsse der Maßstab bei der weiteren Gestaltung der Potsdamer Mitte sein, forderte Hans-Jürgen Scharfenberg für DIE LINKE. Der Antrag der
Fraktion wurde zur Beratung in die Ausschüsse überwiesen.

Die April-Ausgabe von Potsdams anderen Seiten

„Fridays for future“ auch in Potsdam
Freies Internet – auch für Potsdam
Helmut Scholz: EU contra Kommune?
Norbert Müller: Ein Jahr Gute-Überschriften-Ministerium
Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: Soziale Gerechtigkeit für unsere Stadt
„Brandenburg, alle oder keiner!“

und vieles mehr

Zum Download als pdf

„Wir wollen wieder stärkste politische Kraft werden“

von Sascha Krämer

Wir – DIE LINKE.Potsdam – müssen uns intensiv auf die bevorstehende Kommunalwahl vorbereiten. Der OBWahlkampf hat dafür gute inhaltliche Grundlagen gelegt.

Bezahlbarer Wohnraum für jeden Geldbeutel,
gutes Leben für alle Generationen,
mehr Mobilität, weniger Individualverkehr,
allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen geben
und Stadt und Natur in Einklang bringen.

Daran sollten wir anknüpfen. Und um es ganz deutlich zu sagen, wir wollen wieder stärkste Kraft werden, um zu gestalten - wir wollen Potsdam gerechter, sozialer und ökologischer machen. Wir wollen ein Potsdam mit allen für alle. DIE LINKE Potsdam - wir alle hier - waren bei der Kommunalwahl 2014 stärkste politische Kraft. Wir konnten die BürgerInnen von unserem linken Projekt und unserer konkreten politischen Arbeit überzeugen. Stärkste Kraft, das ist kein Naturgesetz, sondern Lohn jahrelanger harter und gemeinsamer Arbeit. Potsdam entwickelt sich gut.

Eine Stadt, die nicht über Bevölkerungsrückgang klagen muss, im Gegenteil, die Bevölkerung wächst, und sie wird jünger! Die Stadt ist familienfreundlich, der Wohnungsleerstand und die Arbeitslosenquote gering, die Fassaden der Häuser sind schick. Wozu dann eigentlich noch eine LINKE? Weil hinter der schicken Fassade die Probleme zugenommen haben: Soziale Spaltung, fehlender Wohnraum, steigende Mieten, Verkehrskollaps, Umweltbelastung, fehlende Kita-Plätze und ein Stadtumbau mit der Brechstange. Welches Potsdam stelle ich mir vor? Ein Potsdam, das seine EinwohnerInnen in ihrer Unterschiedlichkeit annimmt und fördert, eine Stadt, in der verschiedene soziale Schichten, Altersgruppen, Lebensentwürfe und Überzeugungen solidarisch miteinander leben können das die ökologische Herausforderung als Chance begreift und dabei die soziale Dimension nicht aus den Augen zu verliert das bezahlbaren Wohnraum für alle sozialen Schichten, einer attraktiven Bildungs- und Kulturlandschaft und eine bedarfsgerechte und nachhaltige Infrastruktur schafft das umfassende Beteiligung aller EinwohnerInnen an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen Grundlage des politischen Handelns garantiert das die Stadt kulturvoll, sozial, wirtschaftlich und ökologisch in ihrer Gesamtheit entwickelt und die Lebensqualität in allen Wohngebieten und Stadtteilen sichert und qualifiziert welches den Einstieg in einen hochwertigen und fahrscheinlosen Nahverkehr wagt, mehr Park&Rideund Bike&Ride-Plätze ebenso wie ein regionales Radwegenetz mit Umsteigemöglichkeiten zu Bus und Bahn anbietet welches die Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinen als eine Region als Chance und nicht als notwendiges Ärgernis begreift.

Auf dem Weg dahin müssen wir in einen offenen Disput mit verschiedenen Zielgruppen der Stadt treten Nicht um vorrangig eigene Meinung bestätigt zu bekommen, sondern im Gespräch neue Erkenntnisse zu gewinnen und zugleich unsere Ideen und Konzepte „zu testen“. Dabei dürfen wir uns nicht nur auf „Klientelpolitik“ beschränken. Nicht nur Mahnerin vor sozialen Verwerfungen sein - dies muss und wird die LINKE bleiben – sondern wir müssen auch als Ideengeber für gesellschaftlichen Aufbruch in Erscheinung treten – und das deutlich stärker! Ich sehe eine moderne LINKE als Verbindung von sozialem Engagement, ökologischer und gesamtwirtschaftlicher Verantwortung, aufgeklärter Bürgerschaft und einem Mehr an Demokratie. Unser Ergebnis bei der Kommunalwahl wird der Gradmesser sein, wie tief wir in der Stadtgesellschaft verankert sind. Gemeinsam kämpfen wir, dass wir wieder mit einer starken LINKE-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung einziehen. …. und nach der Kommunalwahl sollte auch weiterhin gelten:

In Potsdam können gern Dinge mit der LINKEN entschieden werden, jedoch nichts gegen DIE LINKE. Dafür sollten wir alle gemeinsam kämpfen.

Begegnung, Beratung, Hilfe – Das Bürgerbüro von Hans-Jürgen Scharfenberg macht mit!

Elternplausch bei Brötchen und frischem Kaffee, gemütlich in der Ecke Zeitung lesen bei einer Tasse Tee: Obwohl erst seit wenigen Wochen angeboten, erfreut sich das Stadtteilfrühstück in Drewitz bereits jetzt schon großer Beliebtheit. Bis zu 30 Gäste nutzen immer mittwochs und freitags den gemeinsamen Start in den Tag. Das Stadtteilfrühstück ist eine Idee des AWO Büro Kinder(ar)Mut und wird in Kooperation mit dem „oskar. Das Begegnungszentrum in der Gartenstadt Drewitz“ realisiert. Und dass das Büffet kostenlos angeboten werden kann, verdankt es dem Städtebauförderprogramm Soziale Stadt Am Stern/Drewitz. Zum offiziellen Start des Stadtteilfrühstücks am 7. Dezember 2018 kamen auch der Landtagsabgeordnete Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg und die Stadtverordnete Jana Schulze (beide von DIE LINKE).

Ein solches Projekt fülle das im Potsdamer Leitbild genannte Ziel des „sozialen Ausgleichs“ mit Leben, bedankte sich Scharfenberg beim AWO Bezirksverband Potsdam. Die Frühstücksgäste finden neben Plausch und Begegnung auch ein „offenes Ohr“, soziale Beratung und Hilfe zum Beispiel beim Ausfüllen der Bildungs- und Teilhabeanträge durch die Sozialberater*innen vom Büro Kinder(ar)Mut und oskar. „Ich freue mich,“ so Hans-Jürgen Scharfenberg, „dieses und weitere Angebote des Büros aktiv mit zu unterstützen.

So kann mein Bürgerbüro als Anlaufstelle genutzt werden. Meine Mitarbeiterin, Jana Schulze, steht im ständigen Austausch mit dem Büro Kinder(ar)Mut“. Aktuell werden Schulmaterialien und Schulranzen gesammelt. Das Büro Kinder(ar)Mut wird diese an die Kinder/Familien ausreichen, welche Bedarf haben. J

AWO Bezirksverband Potsdam e.V.
Büro Kindermut Breite Straße 7a 14467 Potsdam
Tel.: +49 331 600 97 916
E-Mail: buero-kindermut@awo-potsdam.de
Ansprechpartnerin: Franziska Löffler

Bürgerbüro Dr. Scharfenberg
Galileistraße 37/39 14480 Potsdam
Tel.: +49 221 600 50 69
E-Mail: buero.scharfenberg@gmx.de
Ansprechpartnerin: Jana Schulze

Demonstration gegen neues Polizeigesetz

Mehr als 2.000 Menschen folgten am 10. November 2018 dem Aufruf des Bündnis „Neues Polizeigesetz stoppen“ und demonstrierten in Potsdam gegen die von der Landesregierung geplante Verschärfung des Polizeigesetzes. Das Bündnis wird von über 50 Organisationen aus dem ganzen Land Brandenburg unterstützt. Auch die Linksjugend [solid] und der Kreisverband der LINKEN Potsdam riefen zur Teilnahme auf.

Anlass der Kritik sind die Ausweitungen präventiver Eingriffsbefugnisse der Polizei unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung. So sollen zukünftig Verdächtige bis zu vier Wochen in Präventivhaft genommen, umfangreiche Meldeauflagen bei potentiellen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz erteilt werden, der Staatstrojaner bei Terrorverdacht zum Einsatz kommen und Handgranaten in das Waffenarsenal der Polizei aufgenommen werden.

Nach der ersten Lesung des Gesetzes im November, wird als nächstes im Januar eine Anhörung im Landtag stattfinden. Das Bündnis „Neues Polizeigesetz stoppen“ wird die Arbeit der Koalition weiterhin im Sinne der Wahrung von Grundund Freiheitsrechten begleiten.

Das war das 29. Sommerfest ... Einige Eindrücke

Seebrücke statt Seehofer (Potsdam 13.8.2018)

Mehr als 500 Leute bei der Seebrücke in Potsdam. Das Sterben im Mittelmeer muss endlich enden! #keinmenschistillegal

OB-Kandidatin Martina Trauth und Norbert Müller, MdB

Norbert Müller: Fachkräftemangel in der Kindertagesbetreuung sowie Kinder- und Jugendhilfe beheben

Unter Beteiligung von rund 100 Teilnehmer_innen hat die Linksfraktion am Montag, den 28.05.2018, eine Fachtagung zum Thema "Fachkräftemangel in der Kindertagesbetreuung sowie Kinder- und Jugendhilfe" veranstaltet."Die kürzliche Regierungsankündigung einer Fachkräfteoffensive bleibt nichtssagend, wenn sie nicht mit Konzepten und finanziellen Mitteln unterfüttert ist. Als LINKE sind wir der festen Überzeugung, dass die besten Antworten für dieses komplexe Unterfangen von den Menschen kommen, die bereits im Feld arbeiten“, erklärte Norbert Müller die Motivation für die Tagung."Der Handlungsbedarf ist enorm und es reicht nicht auf die Ausbildungskapazitäten alleine abzuzielen: Vielerorts sind es die Arbeitsbedingungen und die Entlohnung, die das Berufsfeld unattraktiv erscheinen lassen", so der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Die erarbeiteten Vorschläge würden nun gründlich ausgewertet und sollen dann als Grundlage für eigene Anträge im Herbst dienen.

Potsdam bekennt Farbe. Potsdam Stärke ist die Bürgergesellschaft

Potsdam bekennt Farbe ist das demokratische Bollwerk gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz. Wenn es um Toleranz, Weltoffenheit und eine vielfältige Gesellschaft geht, stehen Stadtspitze, Verbände und Vereine sowie die demokratischen Parteien gemeinsam für ein buntes Potsdam ein.

Wir wollen auch weiterhin auf friedlichem Wege klar zeigen: alle Menschen unabhängig ihrer Hautfarbe, Religion oder sexuellen Identität sind in Potsdam willkommen. Ich werde Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz entschieden entgegentreten.

Deshalb werde auch ich mich als Oberbürgermeisterin an die Spitze der beispielgebenden Bewegung „Potsdam bekennt Farbe“ setzen.

Autofreie Innenstadt?! - Gedanken von Anita Tack & Sascha Krämer

Die Luft in den Städten wird besser, der Lärm geringer, wir leben gesünder und werden fitter. Weniger Autos bedeuten mehr Platz, der anderweitig genutzt werden kann. Das macht die Innenstadt erlebbarer für Einwohner*innen sowie Gäste, attraktiver für die Einzelhändler und ist absolut gut für die Umwelt.

Ein Traum – oder?

Stellen sie sich vor, wie attraktiv und lebenswert Potsdams Innenstadt wäre, wenn zwischen Altem Markt und Nauener Tor sowie Brandenburger Tor und Bassinplatz überall Fußgänger- und Grünbereiche statt Parkplätze und Straßen sein würden. Das klingt heute noch schwer vorstellbar. Aber noch vor ein paar Jahren war es auch völlig unvorstellbar, mit einem Telefon mehr tun zu können, als nur zu telefonieren. weiterlesen

Aktuelles aus dem Kreisverband

18. März 2019
Dr. Anja Günther, Spitzenkandidatin der LINKEN Babelsberg/Zentrum Ost

Gleiche Chancen!

Gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit – diese Forderung steht im Zentrum des heutigen „Equal Pay Day“ Dazu erklärt die Spitzenkandidatin der LINKEN Babelsberg / Zentrum Ost zur Kommunalwahl, Dr. Anja Günther: Weiterlesen

17. Januar 2019

Schwerer Systemfehler im Jugendamt

In der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses wurde ein neuer katastrophaler Rechenfehler im Jugendamt bekannt. Erneut entsteht ein ungeplanter Mehraufwand in Millionenhöhe. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende der Potsdamer LINKEN und Mitglied des Jugendhilfe-Ausschusses, Stefan Wollenberg: Diese erneute millionenschwere Fehlleistung des... Weiterlesen

7. Dezember 2018

Zugewinn für DIE LINKE. – Martina Trauth gibt Parteieintritt bekannt

Martina Trauth, die als parteilose Kandidatin für DIE LINKE zur Potsdamer Oberbürgermeisterwahl antrat und und ein großartiges Ergebnis erzielte, tritt in die Partei DIE LINKE ein. Dies gab sie in der letzten Kreisvorstandssitzung bekannt. Martina Trauth erklärt hierzu: „Ich habe mich entschlossen, in die Partei DIE LINKE einzutreten. Denn ich... Weiterlesen

31. Juli 2018
Martina Trauth, OB Kandidatin

Babelsberger Filmorchester darf nicht sterben!

25. Mai 2018
Martina Trauth, OB Kandidatin

Kita-Satzung: Beitragsrückzahlung muss jetzt geregelt werden

Gestern hat der Sozialbeigeordnete Mike Schubert den Entwurf einer neuen Elternbeitragssatzung für die Potsdamer Kitas vorgestellt. Die Frage der Beitragsrückzahlung für die Vorjahre ist allerdings nach wie vor ungeklärt. Die parteilose Oberbürgermeisterkandidatin der LINKEN, Martina Trauth, meint dazu: "Das jetzt - so kurz vor der Sommerpause... Weiterlesen