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„Wir wollen wieder stärkste politische Kraft werden“
von Sascha Krämer

Wir – DIE LINKE.Potsdam – müssen uns intensiv auf die bevorstehende Kommunalwahl vorbereiten. Der OBWahlkampf hat dafür gute inhaltliche Grundlagen gelegt.

  • Bezahlbarer Wohnraum für jeden Geldbeutel,
  • gutes Leben für alle Generationen,
  • mehr Mobilität, weniger Individualverkehr,
  • allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen geben
  • und Stadt und Natur in Einklang bringen.

Daran sollten wir anknüpfen. Und um es ganz deutlich zu sagen, wir wollen wieder stärkste Kraft werden, um zu gestalten - wir wollen Potsdam gerechter, sozialer und ökologischer machen. Wir wollen ein Potsdam mit allen für alle. DIE LINKE Potsdam - wir alle hier - waren bei der Kommunalwahl 2014 stärkste politische Kraft. Wir konnten die BürgerInnen von unserem linken Projekt und unserer konkreten politischen Arbeit überzeugen. Stärkste Kraft, das ist kein Naturgesetz, sondern Lohn jahrelanger harter und gemeinsamer Arbeit. Potsdam entwickelt sich gut.

Eine Stadt, die nicht über Bevölkerungsrückgang klagen muss, im Gegenteil, die Bevölkerung wächst, und sie wird jünger! Die Stadt ist familienfreundlich, der Wohnungsleerstand und die Arbeitslosenquote gering, die Fassaden der Häuser sind schick.  Wozu dann eigentlich noch eine LINKE? Weil hinter der schicken Fassade die Probleme zugenommen haben: Soziale Spaltung, fehlender Wohnraum, steigende Mieten, Verkehrskollaps, Umweltbelastung, fehlende Kita-Plätze und ein Stadtumbau mit der Brechstange. Welches Potsdam stelle ich mir vor? Ein Potsdam, das seine EinwohnerInnen in ihrer Unterschiedlichkeit annimmt und fördert, eine Stadt, in der verschiedene soziale Schichten, Altersgruppen, Lebensentwürfe und Überzeugungen solidarisch miteinander leben können das die ökologische Herausforderung als Chance begreift und dabei die soziale Dimension nicht aus den Augen zu verliert das bezahlbaren Wohnraum für alle sozialen Schichten, einer attraktiven Bildungs- und Kulturlandschaft und eine bedarfsgerechte und nachhaltige Infrastruktur schafft das umfassende Beteiligung aller EinwohnerInnen an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen Grundlage des politischen Handelns garantiert das die Stadt kulturvoll, sozial, wirtschaftlich und ökologisch in ihrer Gesamtheit entwickelt und die Lebensqualität in allen Wohngebieten und Stadtteilen sichert und qualifiziert welches den Einstieg in einen hochwertigen und fahrscheinlosen Nahverkehr wagt, mehr Park&Rideund Bike&Ride-Plätze ebenso wie ein regionales Radwegenetz mit Umsteigemöglichkeiten zu Bus und Bahn anbietet welches die Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinen als eine Region als Chance und nicht als notwendiges Ärgernis begreift.

Auf dem Weg dahin müssen wir in einen offenen Disput mit verschiedenen Zielgruppen der Stadt treten Nicht um vorrangig eigene Meinung bestätigt zu bekommen, sondern im Gespräch neue Erkenntnisse zu gewinnen und zugleich unsere Ideen und Konzepte „zu testen“. Dabei dürfen wir uns nicht nur auf „Klientelpolitik“ beschränken. Nicht nur Mahnerin vor sozialen Verwerfungen sein - dies muss und wird die LINKE bleiben – sondern wir müssen auch als Ideengeber für gesellschaftlichen Aufbruch in Erscheinung treten – und das deutlich stärker! Ich sehe eine moderne LINKE als Verbindung von sozialem Engagement, ökologischer und gesamtwirtschaftlicher Verantwortung, aufgeklärter Bürgerschaft und einem Mehr an Demokratie. Unser Ergebnis bei der Kommunalwahl wird der Gradmesser sein, wie tief wir in der Stadtgesellschaft verankert sind. Gemeinsam kämpfen wir, dass wir wieder mit einer starken LINKE-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung einziehen. …. und nach der Kommunalwahl sollte auch weiterhin gelten:

In Potsdam können gern Dinge mit der LINKEN entschieden werden, jedoch nichts gegen DIE LINKE. Dafür sollten wir alle gemeinsam kämpfen.

Neujahrsempfang der LINKEN.Potsdam

Ausgelassene Stimmung, gute Gespräche in angenehmer Atmoshäre. Ein gelungener Jahresauftakt, der für kommende Aufgaben und Wahlen motiviert.

Begegnung, Beratung, Hilfe – Das Bürgerbüro von Hans-Jürgen Scharfenberg macht mit!

Elternplausch bei Brötchen und frischem Kaffee, gemütlich in der Ecke Zeitung lesen bei einer Tasse Tee: Obwohl erst seit wenigen Wochen angeboten, erfreut sich das Stadtteilfrühstück in Drewitz bereits jetzt schon großer Beliebtheit. Bis zu 30 Gäste nutzen immer mittwochs und freitags den gemeinsamen Start in den Tag. Das Stadtteilfrühstück ist eine Idee des AWO Büro Kinder(ar)Mut und wird in Kooperation mit dem „oskar. Das Begegnungszentrum in der Gartenstadt Drewitz“ realisiert. Und dass das Büffet kostenlos angeboten werden kann, verdankt es dem Städtebauförderprogramm Soziale Stadt Am Stern/Drewitz. Zum offiziellen Start des Stadtteilfrühstücks am 7. Dezember 2018 kamen auch der Landtagsabgeordnete Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg und die Stadtverordnete Jana Schulze (beide von DIE LINKE).

Ein solches Projekt fülle das im Potsdamer Leitbild genannte Ziel des „sozialen Ausgleichs“ mit Leben, bedankte sich Scharfenberg beim AWO Bezirksverband Potsdam. Die Frühstücksgäste finden neben Plausch und Begegnung auch ein „offenes Ohr“, soziale Beratung und Hilfe zum Beispiel beim Ausfüllen der Bildungs- und Teilhabeanträge durch die Sozialberater*innen vom Büro Kinder(ar)Mut und oskar. „Ich freue mich,“ so Hans-Jürgen Scharfenberg, „dieses und weitere Angebote des Büros aktiv mit zu unterstützen.

So kann mein Bürgerbüro als Anlaufstelle genutzt werden. Meine Mitarbeiterin, Jana Schulze, steht im ständigen Austausch mit dem Büro Kinder(ar)Mut“. Aktuell werden Schulmaterialien und Schulranzen gesammelt. Das Büro Kinder(ar)Mut wird diese an die Kinder/Familien ausreichen, welche Bedarf haben. J

AWO Bezirksverband Potsdam e.V.
Büro Kindermut Breite Straße 7a 14467 Potsdam
Tel.: +49 331 600 97 916
E-Mail: buero-kindermut@awo-potsdam.de
Ansprechpartnerin: Franziska Löffler

Bürgerbüro Dr. Scharfenberg
Galileistraße 37/39 14480 Potsdam
Tel.: +49 221 600 50 69
E-Mail: buero.scharfenberg@gmx.de
Ansprechpartnerin: Jana Schulze

Die Januar-Ausgabe von Potsdams anderen Seiten

 

 

  • Anita Tack: 25 Jahre Politik für Brandenburg
  • Begegnung, Beratung, Hilfe – Das Bürgerbüro von Hans-Jürgen Scharfenberg macht mit!
  • Sascha Krämer: „Wir wollen wieder stärkste politische Kraft werden“
  • Bernd Riexinger: „In Deutschland herrscht Klassenkampf“
  • Dr. Volkmar Schöneburg: Kritik am Kompromiss

und vieles mehr 

 

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Demonstration gegen neues Polizeigesetz

Mehr als 2.000 Menschen folgten am 10. November 2018 dem Aufruf des Bündnis „Neues Polizeigesetz stoppen“ und demonstrierten in Potsdam gegen die von der Landesregierung geplante Verschärfung des Polizeigesetzes. Das Bündnis wird von über 50 Organisationen aus dem ganzen Land Brandenburg unterstützt. Auch die Linksjugend [solid] und der Kreisverband der LINKEN Potsdam riefen zur Teilnahme auf.

Anlass der Kritik sind die Ausweitungen präventiver Eingriffsbefugnisse der Polizei unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung. So sollen zukünftig Verdächtige bis zu vier Wochen in Präventivhaft genommen, umfangreiche Meldeauflagen bei potentiellen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz erteilt werden, der Staatstrojaner bei Terrorverdacht zum Einsatz kommen und Handgranaten in das Waffenarsenal der Polizei aufgenommen werden.

Nach der ersten Lesung des Gesetzes im November, wird als nächstes im Januar eine Anhörung im Landtag stattfinden. Das Bündnis „Neues Polizeigesetz stoppen“ wird die Arbeit der Koalition weiterhin im Sinne der Wahrung von Grundund Freiheitsrechten begleiten.

Das war das 29. Sommerfest ... Einige Eindrücke
Seebrücke statt Seehofer (Potsdam 13.8.2018)

Mehr als 500 Leute bei der Seebrücke in Potsdam. Das Sterben im Mittelmeer muss endlich enden! #keinmenschistillegal

Ordnung bei den Kita - Elternbeiträgen!

Seit November 2017 wird in Potsdam über die Höhe der Elternbeiträge für die Kita-Betreuung gestritten. Fest steht: die Stadt hat über Jahre zu hohe Beiträge erhoben, weil sie Personalkostenzuschüsse zu Unrecht nicht in Abzug gebracht hat. Nun muss sowohl für die kommenden Kita-Jahre als auch rückwirkend eine neue Regelung gefunden werden.

Um Ihnen einen Einblick in die komplexe Materie zu verschaffen, hat die Fraktion der LINKEN in der Stadtverordnetenversammlung die wichtigsten Fakten in einem Faltblatt zusammengetragen. Unser Standpunkt ist klar: Beiträge, die zuviel bezahlt wurden, müssen zurückerstattet werden - ohne Wenn und Aber und ohne komplizierte Antragsverfahren.

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Norbert Müller: Fachkräftemangel in der Kindertagesbetreuung sowie Kinder- und Jugendhilfe beheben

Unter Beteiligung von rund 100 Teilnehmer_innen hat die Linksfraktion am Montag, den 28.05.2018, eine Fachtagung zum Thema "Fachkräftemangel in der Kindertagesbetreuung sowie Kinder- und Jugendhilfe" veranstaltet."Die kürzliche Regierungsankündigung einer Fachkräfteoffensive bleibt nichtssagend, wenn sie nicht mit Konzepten und finanziellen Mitteln unterfüttert ist. Als LINKE sind wir der festen Überzeugung, dass die besten Antworten für dieses komplexe Unterfangen von den Menschen kommen, die bereits im Feld arbeiten“, erklärte Norbert Müller die Motivation für die Tagung."Der Handlungsbedarf ist enorm und es reicht nicht auf die Ausbildungskapazitäten alleine abzuzielen: Vielerorts sind es die Arbeitsbedingungen und die Entlohnung, die das Berufsfeld unattraktiv erscheinen lassen", so der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Die erarbeiteten Vorschläge würden nun gründlich ausgewertet und sollen dann als Grundlage für eigene Anträge im Herbst dienen.

Potsdam bekennt Farbe. Potsdam Stärke ist die Bürgergesellschaft

Potsdam bekennt Farbe ist das demokratische Bollwerk gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz. Wenn es um Toleranz, Weltoffenheit und eine vielfältige Gesellschaft geht, stehen Stadtspitze, Verbände und Vereine sowie die demokratischen Parteien gemeinsam für ein buntes Potsdam ein.

Wir wollen auch weiterhin auf friedlichem Wege klar zeigen: alle Menschen unabhängig ihrer Hautfarbe, Religion oder sexuellen Identität sind in Potsdam willkommen. Ich werde Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz entschieden entgegentreten.

Deshalb werde auch ich mich als Oberbürgermeisterin an die Spitze der beispielgebenden Bewegung „Potsdam bekennt Farbe“ setzen.

Autofreie Innenstadt?! - Gedanken von Anita Tack & Sascha Krämer

Die Luft in den Städten wird besser, der Lärm geringer, wir leben gesünder und werden fitter. Weniger Autos bedeuten mehr Platz, der anderweitig genutzt werden kann. Das macht die Innenstadt erlebbarer für Einwohner*innen sowie Gäste, attraktiver für die Einzelhändler und ist absolut gut für die Umwelt.

Ein Traum – oder?

Stellen sie sich vor, wie attraktiv und lebenswert Potsdams Innenstadt wäre, wenn zwischen Altem Markt und Nauener Tor sowie Brandenburger Tor und Bassinplatz überall Fußgänger- und Grünbereiche statt Parkplätze und Straßen sein würden. Das klingt heute noch schwer vorstellbar. Aber noch vor ein paar Jahren war es auch völlig unvorstellbar, mit einem Telefon mehr tun zu können, als nur zu telefonieren. weiterlesen

Aktuelles aus dem Kreisverband

Schwerer Systemfehler im Jugendamt

In der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses wurde ein neuer katastrophaler Rechenfehler im Jugendamt bekannt. Erneut entsteht ein ungeplanter Mehraufwand in Millionenhöhe. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende der Potsdamer LINKEN und Mitglied des Jugendhilfe-Ausschusses, Stefan Wollenberg: Diese erneute millionenschwere Fehlleistung des... Weiterlesen


Zugewinn für DIE LINKE. – Martina Trauth gibt Parteieintritt bekannt

Martina Trauth, die als parteilose Kandidatin für DIE LINKE zur Potsdamer Oberbürgermeisterwahl antrat und und ein großartiges Ergebnis erzielte, tritt in die Partei DIE LINKE ein. Dies gab sie in der letzten Kreisvorstandssitzung bekannt. Martina Trauth erklärt hierzu: „Ich habe mich entschlossen, in die Partei DIE LINKE einzutreten. Denn ich... Weiterlesen


Martina Trauth, OB Kandidatin

Babelsberger Filmorchester darf nicht sterben!

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Martina Trauth, OB Kandidatin

Kita-Satzung: Beitragsrückzahlung muss jetzt geregelt werden

Gestern hat der Sozialbeigeordnete Mike Schubert den Entwurf einer neuen Elternbeitragssatzung für die Potsdamer Kitas vorgestellt. Die Frage der Beitragsrückzahlung für die Vorjahre ist allerdings nach wie vor ungeklärt. Die parteilose Oberbürgermeisterkandidatin der LINKEN, Martina Trauth, meint dazu:   "Das jetzt - so kurz vor der Sommerpause... Weiterlesen


Martina Trauth, OB Kandidatin

Wachstum sozial gestalten!

Potsdam ist Deutschlands viertbeste Stadt zum Leben – aber nur für diejenigen, die es sich leisten können. Eine aktuelle Studie des Berliner Wissenschaftszentrums für Sozialforschung bestätigt nun schwarz auf weiß: der Zugang zu bezahlbaren Wohnraum spaltet die Stadtgesellschaft. Dazu meint die parteilose Oberbürgermeisterkandidatin der LINKEN,... Weiterlesen


RathausReport Live - Aktuelles aus der Stadtverordnetenversammlung

Der aktuelle RATHAUSREPORT
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Informationen

Termine

  1. 11:00 - 12:00 Uhr
    Willi-Frohwein-Platz, Potsdam Babelsberg

    Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

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  1. 13:00 - 14:00 Uhr
    Stiftung Gedenkstätte Lindenstraße, Potsdam

    Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

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  1. 10:00 - 16:00 Uhr
    Neuen Rathaus, Stubenrauch-Saal, Marktplatz 1-3, Teltow

    4. Konferenz des Zukunftsdialogs

    wir wollen gemeinsam ein Wahlprogramm für die Landtagswahl 2019 erarbeiten – und dazu seid ihr herzlich eingeladen! Bereits im April 2018 haben wir bei der Auftaktkonferenz unseres Zukunftsdialogs in Eberswalde über zahlreiche Themen, die euch beschäftigen, gesprochen und viele Anregungen, Ideen und Gedanken gesammelt. In Workshops zu neun... mehr

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  1. 10:00 - 12:00 Uhr
    Club 91, Kastanienallee 22D, Potsdam

    RathausReport Live - Aktuelles aus der Stadtverordnetenversammlung

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  1. 17:00 - 19:02 Uhr
    Humboldt-Gymnasium Potsdam, Heinrich-Mann-Allee 103, Potsdam

    Gesamtmitgliederversammlung zur Beratung und Beschlussfassung über ein Kommunalwahlprogramm

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  1. 10:00 - 16:00 Uhr
    Humboldt-Gymnasium, Heinrich-Mann-Allee 103, Potsdam

    Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Kandidat*innen für die Kommunalwahl 2019

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  1. 08:00 - 18:00 Uhr
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