I. Vorwort des Kreis- und Fraktionsvorsitzenden
Liebe Potsdamer*innen,
die Entwicklung unserer Stadt kennt seit langem nur eine Richtung – Wachstum. Ob im Norden, wo ganze Stadtteile neu entstehen oder auch im Süden der Stadt, wo zum Beispiel auf dem Gelände des ehemaligen TRAM-Depots oder auf dem alten Plattenwerk neue Wohnungen entstanden sind oder noch entstehen. Wir haben uns als LINKE. immer dafür stark gemacht, dass von der Attraktivität unserer Stadt alle Potsdamer*innen profitieren können – Jung und Alt, Frau und Mann, Arm und Reich, Alteingesessen und Zugezogen. Und mit diesem Einsatz haben wir viel erreicht.
Dass beim Wohnungsneubau heute bei allen größeren Projekten eine verbindliche Quote für den sozialen Wohnungsbau von 30% festgelegt wird, dass es eine Mietobergrenze für Krampnitz geben soll, dass der Staudenhof dauerhaft in der Hand der PRO Potsdam bleibt und die Entwicklung von dieser städtischen Gesellschaft gesteuert wird, ist unserer Initiative zu verdanken.
Dass mit dem Rechenzentrum in kurzer Zeit ein Ort für Kulturschaffende entstanden ist, der mit seiner Vielfalt weit über die Stadt hinaus begeistert, und das dieser Ort auch eine Perspektive in der Stadtmitte hat, ist unserem hartnäckigen Einsatz zu verdanken.
Dass in Potsdam die von Schüler*innen und Eltern immer gewünschten Gesamtschulen nun bereits in mehreren Stadtteilen neu entstehen – mit attraktiven Profilen und Ausstrahlungskraft in die umgebenden Quartiere – ist Ergebnis unseres konsequenten Agierens. Dass es endlich ein kostenloses und warmes Mittagessen für alle bedürftigen Schüler*innen gibt und die Stadt begonnen hat, auch ein Frühstücksangebot mit sozialpädagogischer Begleitung an den Grundschulen zu etablieren – das haben wir erreicht.
Die Voraussetzung für eine gedeihliche Entwicklung der Stadt ist die friedliche Entwicklung der Welt insgesamt. Mit breiter Mehrheit haben sich die Stadtverordneten auf Initiative der LINKEN einem Appell der Kommunen an die Bundesregierung zur Verbannung aller Atomwaffen von deutschem Boden angeschlossen. Und Potsdam hat sich selbst zum „sicheren Hafen“ für Flüchtlinge erklärt.
Nach wie vor ist DIE LINKE. mit ihren Anträgen und Anfragen die aktivste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Sicher erreichen wir nicht immer jedes Ziel – wir agieren kritisch, konsequent und konstruktiv, um das Beste für unsere Stadt zu erreichen. Dazu gehört es gelegentlich auch, die Grenzen kommunaler Regelungsmacht, räumlicher, finanzieller und personeller Ressourcen und nicht zuletzt politischer Kräfteverhältnisse anzuerkennen.
In den kommenden Jahren wird es darauf ankommen, dafür zu sorgen, dass Potsdams Entwicklung nicht vom Geld der Investoren, sondern im Interesse aller Potsdamer*innen gesteuert wird. Deshalb wird unser Schwerpunkt in der nächsten Legislatur auf der Bewahrung und Rückgewinnung öffentlicher Verantwortung liegen – in der Grundstückspolitik und im Wohnungsbau, bei Kitas und Schulen, im Verkehr. Die Ressourcen unserer Stadt gehören in die Hände der Bürger*innen. Gemeinsam mit den Potsdamer*innen wollen wir über die richtige Entwicklung entscheiden!
DIE LINKE. ist in diesem Prozess ein verlässlicher Partner. Wir sind für Sie da – ihre Fragen, Ideen und Probleme! Gemeinsam mit Ihnen wollen wir streiten für ein sozial gerechtes, weltoffenes, familienfreundliches Potsdam für alle Generationen!
Ihre Ihr Ihr
Kati Biesecke Stefan Wollenberg Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg
Kreisvorsitzende Kreisvorsitzender Fraktionsvorsitzende
Unser Programm für Potsdam
Ein Potsdam mit allen für alle - sozial gerecht und nachhaltig