1. Mai in Potsdam

 

Rathausreport live

 

Was ist unsere Gesundheit wert?

 

Der aktuelle RATHAUSREPORT

 

Hier twittert der Kreisvorsitzende Sascha Krämer

Tweets


Sascha Krämer

5h Sascha Krämer
@sakraem

Antworten Retweeten Favorit Bald ist es soweit. Baden am Bräuhausberg. 🤽 sieht super aus. 😃👍 @LH_Potsdam @SWP_Potsdam pic.twitter.com/WauLayZgNR


Sascha Krämer

21h Sascha Krämer
@sakraem

Antworten Retweeten Favorit Die #Linke goes Blu ... 😉 Heute Besichtigung des fast fertigen Schwimmbades am Brauhausberg #Potsdam Stadtwerke... fb.me/XO57lu4e


 

Hier twittert Norbert Müller, MdB

Tweets


Katja Kipping

25 Apr Katja Kipping
@katjakipping

Antworten Retweeten Favorit Leider will #martinschulz an Abschiebungen nach #Afghanistan trotz Zunahme des Kriegs vor Ort festhalten. #ZeitfürGerechtigkeit geht anders.


Retweeted by Norbert Müller

Klaus Ernst

5h Klaus Ernst
@ernst_klaus

Antworten Retweeten Favorit Engagiert argumentiert d SPD im Ausschuss gegen einen Antrag der LINKEN zur Anhebung des Mindestlohns. Unglaublich! dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/1…


Retweeted by Norbert Müller

 
 

Termine

26. April 2017

Wie krank ist unser Gesundheitssystem?

18.00 - 20.00 Uhr Mehr...

 
28. April 2017

Tschernobyl und Fukushima – zwei Städte, ein Schicksal

19.00 Uhr Mehr...

 
29. April 2017

Die neue Bewegung von rechts

10.00–18.00 Uhr Mehr...

 
 

Etwas bewegen - Mitglied werden

 
 

Öffnungszeiten

Mo: 10.00 – 14.00 Uhr
Di:  10.00 – 17.00 Uhr (Kassenöffnung)
Mi:  10.00 – 14.00 Uhr
Do: 10.00 – 17.00 Uhr
Fr:  10.00 – 14.00 Uhr

 

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Sozial gerecht, für alle! Am 1.Mai machen wir Druck für gute Arbeit, höhere Rente und Umverteilung des Reichtums!

10:00 Uhr Demo Start: Hauptpost, Platz der Einheit +++ 11:00 Uhr Kundgebung Alter Markt

Millionen Menschen in Deutschland wünschen sich bessere Löhne, sichere Arbeitsplätze, weniger Stress und Arbeitszeiten, die mit dem Leben mit Kindern, Familie und Freundschaften vereinbar sind. Eigentlich Selbstverständlichkeiten. Aber viele arbeiten bis zur Erschöpfung und kommen doch mit ihrem Lohn kaum bis zum Monatsende über die Runden. Sorgen um den Arbeitsplatz und die berufliche Zukunft, Dauerstress und belastende Arbeitszeiten machen krank. Die Politik der Großen Koalition hat daran kaum etwas geändert. Wenn sich in der Arbeitswelt und in der Rentenpolitik nicht gründlich etwas ändert, wird in Zukunft die Mehrheit der Frauen und jeder zweite Beschäftigte für die Anstrengungen in der Arbeit mit Renten unterhalb der Armutsgrenze „belohnt“. Immer mehr Menschen müssen sich verschulden, um die Pflegekosten für sich oder Angehörige tragen zu können. Es ist nicht gerecht, wenn eine Familie mit zwei Durchschnittsverdienenden 50 Prozent ihres Einkommens für die Miete zahlt. Im Jahr der Bundestagswahl haben die zahlreichen Demonstrationen zum 1.Mai eine besondere Bedeutung.

Bei der Bundestagswahl geht es um die einfache Frage: wird dieses Land gerechter, oder geht es weiter so? Wer nicht den Mut hat, sich mit den Mächtigen anzulegen, der braucht nicht von sozialer Gerechtigkeit zu reden. Die reichsten zehn Prozent besitzen mehr als die Hälfte des gesellschaftlichen Reichtums, die untere Hälfte gerade mal ein Prozent.

Bei der Bundestagswahl entscheiden wir auch über die Grundlagen der Demokratie. Ein Regierungswechsel allein genügt nicht. Als LINKE kämpfen wir für einen Politikwechsel hin zu sozialer Gerechtigkeit und konsequenter Friedenspolitik:

  • Jeder muss vom Lohn und der Rente leben können. Wir kämpfen für einen Mindestlohn von 12 Euro und eine Mindestrente von 1050 Euro. Mit unserem Rentenkonzept hat eine Durchschnittsverdienerin mit einem Bruttolohn von 1.940 später monatlich rund 270 Euro mehr Rente.
  • Gute statt prekäre Arbeit: sachgrundlose Befristungen und Leiharbeit müssen abgeschafft und Minijobs in sozial abgesicherte Beschäftigung überführt werden.
  • Statt den menschenunwürdigen Sanktionen gegen Erwerbslose braucht es eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1050 Euro und eine längere Bezugsdauer des ALG-I!
  • Multi-Millionäre zur Kasse: Wir wollen eine Vermögenssteuer für Multi-Millionäre und mit den Einnahmen dringende Investitionen in Schulen und Kitas, mehr Personal in Bildung, Gesundheitsversorgung und Pflege sowie in dauerhaft bezahlbare Wohnungen im sozialen Wohnungsbau finanzieren.
  • Mieten senken: In Gebieten, in denen Mieten stark gestiegen sind, müssen Mieterhöhungen verboten und die Mieten auf eine Obergrenze von 8,50 Euro gekappt werden.
  • In Zeiten globaler Krisen und Fluchtbewegungen braucht es Abrüstung statt Waffenexporte und Milliarden-Aufrüstung für die NATO! Es kommt auf jede und jeden von uns an. Gemeinsam können wir Druck machen für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit, für Frieden und für Alternativen zum Kapitalismus.  
+++ Die April-Ausgabe von Potsdams anderen Seiten +++

 

 

 

  • Es bleibt dabei: Eine „Stadtmitte für Alle“
  • Asylrecht und Flüchtlingsschutz jetzt und hier!
  • Der Nahverkehr muss wachstumsfähig werden
  • Kunst- und Kreativhaus „Rechenzentrum“ hat Zukunft in Potsdam
  • Die AfD und Björn Höcke – Tragödie oder Farce
  • Fragen an die SPD
  • Aufruf zum Potsdamer Ostermarsch 2017

und vieles mehr

 

Zum Download als pdf

Aus der SVV

Fahrland platzt aus allen Nähten (beschlossen)

Im Bildungsausschuss im März hatte die Verwaltung bereits kurzfristig die Eröffnung einer 3. ersten Klasse an der Fahrländer Grundschule zugesagt. Die örtliche Kita musste allein in den letzten Wochen fünfzig Fahrländer Familien absagen, weil keine freien Plätze mehr zur Verfügung stehen. Und der städtische Kita-Neubau ist erst in zwei Jahren vorgesehen. In dieser Zeit sollen aber noch einmal gut 300 Wohnungen hauptsächlich für Familien entstehen. Zwischen zeitlich hat sich eine Bürgerinitiative gebildet, die für schnellere Verbesserungen der Infrastruktur streitet. DIE LINKE. flankierte diese dramatische Entwicklung mit einem Antrag in der SVV. Für die Fraktion forderte Stefan Wollenberg die sofortige Schaffung von Übergangslösung und eine umgehende Anpassung der langfristigen Planungen an die realen Bedarfe. Die ursprünglich angedachte Unterbringung der Grundschüler am Standort Rote Kaserne sei eine Milchmädchenrechnung gewesen. Der Antrag wurde mit breiter Mehrheit beschlossen.

Zwei-Richtungs-Radwege (beschlossen)

Michél Berlin hatte für DIE LINKE beantragt, eine bessere Kennzeichnung vonZu- und Abfahrten bei Zwei-Richtungs-Radwegen durch Richtungspfeile, Piktogramme oder ähnlich geeignete Hinweise umzusetzen. Diese sollen damit besser als „Ein-Richtungs-Radwege“ erkennbar werden. An mehreren Stellen in der Stadt können Radwege mit entsprechender Kennzeichnung in beide Richtungen benutzt werden. Normalerweise sieht die STVO aber die Benutzung nur in eine Richtung - parallel und rechtsseitig zum Straßenverkehr - vor. In Bereichen, wo von „Zwei-Richtungs“- auf „Ein-Richtungs-Wege“ gewechselt werden kann, führt dies häufig zu Unsicherheiten und gefährlichen Situationen. Mit einer eindeutigen Kennzeichnung sollen solche Gefahrenstellen entschärft werden. Der Antrag wurde nach der Zustimmung aus dem Bauausschuss auch im Plenum einstimmig bestätigt.

Baumpaten gesucht (überwiesen)

Sascha Krämer schlug für DIE LINKE mitdiesem Antrag vor, in der Landeshauptstadt Baumpatenschaften für das städtische Grün ins Leben zu rufen. Dabei sollten sowohl die Pflege vorhandener als auch die Pflanzung und Pflege neuer Bäume berücksichtigt werden. Der Oberbürgermeister soll nun prüfen, welche Möglichkeiten die Stadt hat, um bürgerschaftliches Engagement in diesem Bereich zu fördern. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Klima, Ordnung,Umwelt und ländlichen Raum überwie-sen.

Weitere Bürgerbeteiligung in der Potsdamer Mitte (überwiesen)

Bei der weiteren Entwicklung der Potsdamer Mitte sollen die PotsdamerInnen auch zukünftig kontinuierlich beteiligt werden, über halbjährliche Informationsveranstaltung und ein Beteiligungsgremium für BürgerInnen. Das forderte Hans-Jürgen Scharfenberg für DIE LINKE. in einem Antrag. Es zeige sich, dass das Geschehen im Stadtzentrum von großem öffentlichen Interesse begleitet werde. Der Antrag wurde zur weiteren Beratungin den Hauptausschuss überwiesen.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Kunst- und Kreativhaus „Rechenzentrum“ hat Zukunft in Potsdam

Die Linksfraktion des SVV war zu Gast im Rechenzentrum - dem Haus mit den denkmalgeschützten Mosaiken, das heute einflorierender Ort für Kreative aller Genres ist. Dieser Raum auf vier Etagen ist für Künstlerinnen und Künstler wichtig, aber ebenso für die gesamte Stadt. Potsdam braucht diesen Ort. Dafür setzt sich DIE LINKE vehement ein. Zur Erinnerung: Das Rechenzentrumsollte abgerissen werden, weil es auf dem Areal des Kirchenschiffs der Garnisonkirche steht. Wir stellten im Januar 2015 den Antrag auf längerfristige Nutzung des Rechenzentrums als Kreativraum. Am 1. Juni 2016 beauftragten wir den Oberbürgermeister, alle erforderlichen Gespräche zuführen, um einvernehmlich mit allen Beteiligten die rechtlichen Voraussetzungen für die Betreibung des Rechenzentrums über die jetzt bestehende Befristung bis 2018 hinaus für die dort tätigen Kreativen zu erwirken.

Ist-Stand: Inzwischen ist das Projekt Rechenzentrum ein großer Erfolg. Das konnten wir bestätigt sehen. Die Sprecherinnen des Rechenzentrums führten uns durch das Haus, in dem viel passiert, in dem Kunst produziert wird, in dem man in gutem Kontakt ist. Umfangreiche Aktivitäten, wie in der Weihnachtszeit, zu "Potsdam im Licht", Workshops und Filme beweisen das einer breiten Öffentlichkeit. Viele Kreative wollen mit anderen hier wirken, denn auch die Atmosphäre ist besonders. Das Haus ist mit über 250 Kunstschaffenden ausgebucht. Dieses in seiner Art einmalige Vorhaben sollte von Dauer sein. Wir wollen, dass alle dazu erforderlichen rechtlichen Regelungen und Beschlüsse vorbereitet werden.

Prognose: Nach von der Stadtverwaltung erarbeiteten Szenarien, gibt es eine reale Chance für eine dauerhafte Weiterbetreibung des Hauses. Das ist in jedem Fall für die nächsten fünf Jahre möglich. Viele Fragen sind zwar noch offen. DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass das Kreativhaus neben dem Turm der Garnisonkirche eine dauerhafte Zukunft hat. Das Rechenzentrum gehört zum Stadtbild, zu unserer Geschichte und hat viel Potential!

Für das Recht zu kommen und zu bleiben, für Flüchtlingsschutz und gegen die Dublin-Regelung

Am 18.03.2017 fand der bundes- und europaweite Aktionstag gegen Rassismus, Faschismus und Austerität statt. An diesem Tag jährt sich die Unterzeichnung des EU-Türkei Deals, der die „Regulierung der Flüchtlingsströme“ zum Ziel hat und so zur Brutalisierung des europäischen Grenzregimes beiträgt. Bundesweit setzen sich Initiativen an diesem Tag mit Aktionen, Demonstrationen und Kundgebungen für „das Recht zu kommen, zu gehen und zu bleiben“ ein. Wir schließen uns dieser Forderung an. Für eine europaweite Solidarität mit Menschen auf der Flucht!

Bund, Länder und Kommunen haben eine neue Gangart eingelegt: Sinkende Anerkennungs- und steigende Abschiebezahlen bestimmen die aktuelle Politik. Dagegen rufen wir zu Protest und Widerstand auf: Asylrecht und Flüchtlingsschutz jetzt und hier!

Der Alte Markt wird zum Aussenwohnzimmer - mit Sofas, Stühlen und einem Mitbring-Buffet

Das Bündnis "Stadtmitte für alle" ist ein  Zusammenschluss von Potsdamer Initiativen, Vereinen, Gruppen und Einzelpersonen. Ich gehöre dazu und wünsche mir noch sehr viel mehr Unterstützerinnen und Unterstützer. Das Bündnis fordert und praktiziert öffentliche Mitsprache bei der weiteren Entwicklung der Potsdamer Mitte als öffentlicher Raum. Hier finden Sie weitere Informationen.

Bei der Gründungsveranstaltung "Stadtmitte für alle" auf dem Alten Markt mit vielen PotsdamerInnen
sehr vielen :-)
mit Anita Tack, MdL und mit Sascha Krämer, Kreisvorsitzender
sowie Norbert Müller, MdB.
Gesundes Frühstück an allen Grundschulen

LINKE bringt Modellprojekt auf den Weg

„Ein leerer Bauch studiert nicht gern.”, sagt schon ein altes Sprichwort. Leider ist es für eine große Zahl von Kindern in Potsdam trotzdem traurige Realität. Sie kommen morgen sohne Frühstück in die Schule und auch die Brotbüchse bleibt häufig leer. Solche Fälle kennen die meisten Potsdamer Lehrer. Wie AWO-Geschäftsführerin Angela Basekow schilderte,sind selbst in der reichen Stadt Potsdam 20-30% der Kinder von Armut betroffen.

In zahlreichen wissenschaftlichen Studien ist belegt, dass Kinder, die mit einem leeren Magen in den Schultag starten, deutlich unkonzentrierter am Unterricht teilnehmen und in der Folge auch weniger leistungsfähig sind. Seit 2007 bietet die AWO mit ihrem Projekt „Spirellibande“ an inzwischen sieben Schulen der Stadt ein kostenloses, ausgewogenes und gesundes Frühstück an. Dort wird es täglich von über 300 Kindern genutzt. Anfragen von fünf weiteren Schulen liegen bereits vor. Damit ist das ausschließlich aus Spenden und ehrenamtlichem Engagement realisierte Projekt überfordert. Gemeinsam mit der AWO hatte DIE LINKE deshalb einen Antrag auf den Weg gebracht, mit dem an allen Potsdamer Grundschulen möglichst schon ab dem kommenden Schuljahrein solches Angebot etabliert werden soll.

Dazu soll im Rahmen eines Modellprojekts auch die Kooperation mit dem Bildungs- und Sozialministerium auf Landesebene gesucht werden. In der Umsetzung sind bildungspolitische Aspekte ebenso wichtig wie soziale. Der Projektcharakter wie die gemeinsame Zubereitung des Frühstücks mit den Kindern sowie gesunde Zutaten und Ausgewogenheit des Angebots sollen auch bei einer flächendeckenden Versorgung an allen Schulen erhalten bleiben. Große Caterer, die in anderen Kommunen vermeintlich kostenlose Angebote auf ihre Mittagsversorgung „aufsatteln”, erfüllen diesen Anspruch nicht. Nach Bekanntwerden des Antrages der LINKEN hatte sich auch die SPD beeilt, mit einem weitgehend inhaltsgleichen Vorschlag in die SVV zu gehen. In der Debatte gelang es aber schnell, die wenigen Ergänzungen des zweiten Antrags in den Antrag der LINKEN zu integrieren.

Der Versuch der CDU, das Anliegen noch einmal zur Diskussion in die Ausschüsse zu verweisen, wurde denn auch von einer übergroßen Mehrheit im Plenum zurückgewiesen. Letztlich stimmten die Stadtverordneten nahezu einstimmig für den Beschlussvorschlag der LINKEN. Das ist ein großer Erfolg für Potsdams Kinder. Wie die Umsetzung wirklich gelingt, wird die Fraktion allerdings genau beobachten.