Der aktuelle RATHAUSREPORT

 

Hier twittert Norbert Müller, MdB

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Norbert Müller

5h Norbert Müller
@Norbert_MdB

Antworten Retweeten Favorit @fneuhann @b_riexinger Klar. Aber dann jammert nicht rum, die Koalition mit der Union ist freigewählt gewesen. Selbst schuld.


Norbert Müller

6h Norbert Müller
@Norbert_MdB

Antworten Retweeten Favorit @fneuhann @b_riexinger Zur Unterschrift unter diesen Vertrag hat sie jedenfalls niemand gezwungen.


 
 
 
 

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Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle. Die Zukunft, für die wir kämpfen

Erster Entwurf des LINKEN Programmes zur Bundestagswahl 2017 vorgestellt


Der Parteitag der LINKEN in Hannover vom 9. bis 11. Juni 2017 hat mit großer Mehrheit das nachfolgende Wahlprogramm für die Bundestagswahlen 2017 beschlossen: Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle.Die Zukunft, für die wir kämpfen

Hier geht es zum Programm und zum herunterladen als pdf

 

 

Christian Wienert - Delegierter zum Bundesparteitag

Mit dem Bild der aufeinander zurasenden Züge beschrieb Gregor Gysi vor fünf Jahren den Zustand der Partei. Auch auf dem diesjährigen Parteitag vom 9. bis 11. Juni wurden die Trennlinien wieder deutlich - wenn auch nicht so scharf wie auf vergangenen Parteitagen.Der Schwerpunkt war die Arbeit am Wahlprogramm. So viele Änderungsanträgewie noch nie galt es abzuarbeiten. Dies geschah zum Teil mit einem Verfahren, dass auch für Kritik sorgte. Das sogenannte erleichterte Abstimmungsverfahren missfiel einigen, wenn z.B. dadurch eine tiefere Diskussion oder wenigstens Für- und Gegenrede zu einem Antrag entfielen, weil die Delegierten zuvor darüber beschlossen hatten, dass an einem Absatz gar keine Änderung vorgenommen werden sollte.

Die großen Streitpunkte waren die Themenblöcke Europa, Friedenspolitik und das Verhältnis von Staat und Glaubensgemeinschaften. Der Vorwurf der einen war das Argument der anderen - pragmatische Forderungen für Regierungsoptionen im Bund. Doch war es der Streit um das Verhältnis von Staat und Glaubensgemeinschaften, der auch eine unerwartete Einigkeit zwischen den Flügeln zeitigte. Nachdem am Samstagabend ein Antrag zur Auflösung von Staatsverträgen und gegen die Vorrechte der Kirchen zunächst angenommen worden war, erklärten sich am folgenden Sonntagmorgen mehrere Delegierte "flügelübergreifend" persönlich und baten um die Rückholung und Korrektur, was schließlich unter großen Protest der Befürworter des Antrags auch geschah.Das Fazit des Parteitags fällt versöhnlich aus.

Die unterschiedlichen Positionen innerhalb der Partei wurden zwar deutlich artikuliert und diskutiert, aber schließlich - auch nach den einenden Reden der Spitzenkandidaten - konnte das Programm mit großer Mehrheit verabschiedet werden.

Stadtteilwerkstatt Bornstedt und Bornstedter Feld

 

Die Fraktion DIE LINKE in der SVV Potsdam war heute mit Gesine Dannenberg auf der Stadtteilkonferenz für Potsdam-Bornstedt vertreten. Dabei wurden viele Themen besprochen. In den Themenkreisen "Nachbarschaftstreff" und "Was braucht der Kiez?" wurde z.B. von vielen Teilnehmenden gesagt, dass es zum Einen an Aufenthaltsmöglichkeiten fehle, die eine echte Kiezatmosphäre schaffen würden. Andererseits wurde insbesondere von der Stadtteilinitiative 'SIB' deutlich der Wunsch nach einem Begegnungsort für die Nachbarschaft inkl. ihrer Vereine artikuliert. Aber auch eine professionelle Unterstützung für die Koordination des Ehrenamtes war eine der unzähligen angesprochenen Ideen und Wünsche an diesem Tag, wie z.B. auch mehr Spielplätze u.v.m. Fest steht: Zum echten Leben vor Ort wünschen sich viele mehr als den Status Quo. 

Gesine Dannenberg fasst am Ende des Tages zusammen: "Ich ermutige die Bürger/innen, ihre Wünsche zu bündeln und an uns heranzutragen. Natürlich muss dann auch ernsthaft nach Lösungen gemeinsam mit Stadtverwaltung und Politik gesucht werden. Wir als LINKE bieten uns immer als Ansprechpartnerin für Gespräche an. Die Möglichkeit von einer Nutzung von Räumen in der Biosphäre kann hier z.B. auch ein Teil der Diskussion sein, wenngleich nicht der einzige".

 

Die MAZ berichtet über die Konferenz.

+++ Die Juni-Ausgabe von Potsdams anderen Seiten +++

 

 

 

  • DIE LINKE: Sozial gerecht, für alle!
  • Mit Volldampf an die Aufgaben
  • „In dieser Republik darf kein Kind arm sein“
  • Biosphäre- Erhalt oder Abriss?
  • Afghanistan ist kein „sicheres Land!“
  • Mit frischem Wind und Doppelspitze für Potsdam

und vieles mehr

 

Zum Download als pdf

Aus der SVV

Skaterhalle in der RAW-Halle (beschlossen)

Das wegen anderer Planungen lange zurückgestellte Anliegen der LINKEN, bei der Sanierung der RAW-Halle auch die Integrationeiner Skate-Anlage zu prüfen, ist nun mehrheitlich beschlossen. Entsprechende Gespräche mit dem Eigentümer hat die Verwaltung aufzunehmen. Zum Prüfergebni ssoll im Oktober berichtet werden.

Sicheres Wohnen am Alten Markt 10 (beschlossen)

Mit diesem Antrag bezog DIE LINKE erneut Position für die MieterInnen des Staudenhofs,die von den Umbauarbeiten in der Potsdamer Mitte am unmittelbarsten betroffen sind. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg forderte, sie fortlaufend und transparent in die Planungen- auch zum künftigen Umgang mit dem Gebäude einzubeziehen. Ihre Lebensqualität sei für die zugesicherte Standzeit bis 2022 zu erhalten. Insbesondere müsse der Zugang zum Wohnhaus nach Beginn der Abrissarbeiten im kommenden Jahr in vernünftiger Weise gesichert werden. Der Antrag wurde mit breiter Unterstützung aus dem Plenum beschlossen.

Erreichbarkeit der Fallmanager verbessern (überwiesen)

Jana Schulze drängte mit ihrem Antrag darauf, Jobcenter-Kunden einen direkten Kontakt zu ihrem Fallmanager zu ermöglichen. DIE LINKE fordert in drei Punkten die Abschaffung der gebührenpflichtigen Hotline, die Dokumentation erfolgter Anfragen sowie eine zeitnahe und qualifizierte Beantwortung telefonischer Anfragen. Der Sozialbeigeordnete Mike Schubert teilte mit, dass dazu bereits eine erste Stellungnahme des Jobcenters vorliege. Diese soll unter Einbeziehung des Geschäftsführers Herrn Brinker im kommenden Sozialausschuss vorgestellt werden. Der Antrag wurde deshalb dort hinüberwiesen.

Freier Eintritt in Dauerausstellung (überwiesen)

Dr. Karin Schröter schlug vor, den Besuch der Dauerausstellung zur Stadtgeschichte im Potsdam-Museum künftig kostenfrei zu ermöglichen und verwies auf entsprechende Beispiele aus zahlreichen anderen Kommunen. Damit werde ein unbezahlbarer Beitrag zur kulturellen und ästhetischen Bildung geleistet - der ideelle Gewinn übersteige die derzeitigen Einnahmen bei weitem. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Kultur- und in den Finanzausschuss überwiesen.

8. Mai - Lebendige Erinnerung (überwiesen)

Das Gedenken an den 8. Mai als Tag der Befreiung soll durch die aktive Einbeziehung der Potsdamer Schulen lebendiger gestaltet werden. Diesen Antrag von Sascha Krämer brachte Gesine Dannenberg für DIE LINKE ein. Dazu könne z.B. auch eine Zusammenarbeit mit den Hochschulen initiiert werden. Ein entsprechendes Konzept soll die Verwaltung bis September erarbeiten. Zur weiteren Diskussion wurde dieser Antrag in Bildungs-, Kultur-, und Hauptausschuss verwiesen.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Prädikat unglaubwürdig - Kommentar zur SPD-Forderung nach Stärkung der Kinderrechte
Norbert Müller, MdB

1989 verabschiedete die Vollversammlung der Vereinten Nationen einstimmig das Übereinkommen über die Rechte des Kindes. Etwa so lange wird in Deutschland dafür gestritten, dass Kinderrechte ins Grundgesetz aufgenommen werden. Zuletzt kritisierte der UNAusschuss für die Rechte des Kindes das Fehlen der Kinderrechte in der deutschen Verfassung. Nun haben sich Hannelore Kraft, ehem. Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens, und die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (beide SPD) in einem Zeitungsartikel ebenfalls für die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz ausgesprochen. Was davon zu halten ist, kommentiert Norbert Müller:

Die Forderung von Manuela Schwesig und Hannelore Kraft die Kinderrechte 25 Jahre nach der Ratifizierung der UN-Kinderrechtskonvention durch die Bundesrepublik Deutschland endlich auch ins Grundgesetz aufzunehmen ist richtig und wichtig. Kinder sind nämlich keine kleinen Erwachsenen. Sie haben besondere Bedürfnisse und Interessenlagen, aus denen sich kinderspezifische Rechte ableiten. Diese werden aber im Gesetzgebungsprozess kaum bis gar nicht berücksichtigt. Wenn Kinderrechte im Grundgesetz festgeschrieben würden, dann müsste dem Kindeswohl deutlich konsequenter als bisher bei Gesetzgebung oder auch Gerichtsentscheidungen Vorrang eingeräumt werden. Dass dem bisher nicht so ist, lässt sich beispielsweise bei Hartz IV beobachten. Kinder bleiben hier in Abhängigkeit von ihren Eltern unter ihrem verfassungsrechtlich verbrieften Bedarf. Statt einer konsequenten Sicherung ihres soziokulturellen Existenzminimums werden die Kinderregelsätze künstlich heruntergerechnet und bei der Verhängung von Sanktionen gegen die Eltern spielen die Auswirkungen auf die Kinder auch kaum eine Rolle. Ähnliches lässt sich auch im Umgang mit Flüchtlingskindern beobachten.

Diesen wird zum Beispiel teilweise das Recht auf Bildung verwehrt, und bei der Prüfung des Asylanspruches werden kinderspezifische Fluchtgründe so gut wie nie berücksichtigt. Im Bundestag setzt sich die Fraktion DIE LINKE daher seit langem für die Festschreibung der Kinderrechte im Grundgesetz ein. Auch die Kinderkommission des Deutschen Bundestages folgt dieser Position mittlerweile. Und so wäre es auch begrü- ßenswert, wenn sich die SPD konsequent für diese Forderung im Sinne des Kindeswohls einsetzen würde. Schließlich könnte so der Druck auf die Union wachsen, einer entsprechenden Verfassungsänderung zuzustimmen. Die Stichwörter sind hier aber wie so oft bei der SPD „wenn“ und „würde“. Denn der Vorstoß Krafts und Schwesigs war noch nicht einmal 48 Stunden alt, da enttarnten ihre Parteifreund_innen schon, worum es sich hierbei tatsächlich handelt – nämlich um ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver. Während sich Kraft und Schwesig noch für ihren Vorschlag feiern ließen, stimmten die sozialdemokratischen Mitglieder des Familienausschusses des Bundestages gegen einen Antrag der Linksfraktion. Kernanliegen des Antrages: die Aufnahme der Kinderrechte im Grundgesetz. Die SPD zeigte damit einmal mehr, dass sie nach wie vor eines ist: UNGLAUBWÜRDIG! 

Norbert MüllerKinderrechte endlich ins Grundgesetz (youtube)

Zusammenarbeit mit dem Land kann die Zukunft der Biosphäre sichern helfen!

Zur Antwort auf ihre Kleine Anfrage an die Landesregierung bezüglich der Zukunft der Biosphäre Potsdam (Drucksache 6/6669), erklärt die Potsdamer Abgeordnete und Sprecherin für Stadtentwicklungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag, Anita Tack:  

Zusammenarbeit mit dem Land kann die Zukunft der Biosphäre sichern helfen!  

Wie aus der Antwort der Landesregierung hervorgeht, hat der Oberbürgermeister bisher noch nicht das Gespräch mit ihr gesucht, um mit deren Unterstützung die Zukunft der Biosphäre sichern zu können. Ich erneuere meine Forderung, das endlich zu tun. Die Biosphäre ist eine touristische Attraktion für die Potsdamerinnen und Potsdamer und für die Gäste der Stadt. Die Umsetzung der Konzepte zur Qualifizierung der Biosphäre und Stärkung für eine künftige vielfältige Nutzung, auch überregional und zur Umweltbildung, würden weiteres Besucherpotenzial erschließen und ihre Attraktivität steigern. „Der Oberbürgermeister sollte deshalb mit der Landesregierung und uns Landtagsabgeordneten über Möglichkeiten der zukünftigen städtischen und überregionalen Nutzung der Biosphäre im Landesinteresse sprechen. Ein runder Tisch bietet sich dafür immer an“, so Anita Tack. 

 

Hier geht es zu unserer Umfrage.

Notstand in Fahrland Bürgerinitiative fordert dringliche Verbesserungen in der Infrastruktur
Mitglieder der Bürgerinitiative Fahrland übergeben über 1000 Unterschriften an den Oberbürgermeister.

An allen Ecken und Enden der Stadt fehlen Kita- und Schulplätze. Ob Waldstadt, Babelsberg oder das Bornstedter Feld – überall hinken die Planungen den Realitäten hinterher. Nun also auch Fahrland. Als sich im Aufnahmeverfahren für die neuen ersten

Klassen abzeichnete, dass der Platz nicht für alle Fahrländer Kinder reichen würde, schlugen die Eltern Alarm. Zu Recht – denn auch die eigentlich als Ausweichmöglichkeit vorgesehene Grundschule an der Esplanade ist längst ausgelastet, auch ohne die Fahrländer Kinder. Bittere Ironie dabei – der Containerbau, in dem bis zur Fertigstellung des Neubaus der Hort in Fahrland untergebracht war, ist erst 2014 abgebaut worden.

Nun wird wohl ein neuer benötigt. Glücklicherweise konnten sich Hort und Schule mit den zuständigen Verwaltungsbereichen zügig verständigen, dass im neuen Schuljahr einmalig auch drei erste Klassen im Bestandsgebäude untergebracht werden können. Spätestens zum Schuljahr 2018/19 braucht es aber eine neue Lösung.

Und allein im kommenden Jahr sollen in Fahrland in verschiedenen Bauprojekten noch einmal bis zu 300 Wohnungen hauptsächlich für Familien entstehen. Das bei der Planung der Wohngebiete zu kurz gedacht wurde, zeigt sich bereits in der Kita. Die einzige Kita im Ort musste allein in den ersten Wochen dieses Jahres 50 Familien aus Fahrland abweisen – wegen fehlender Plätze. Und ein städtischer Neubau soll erst in 2 Jahren zur Verfügung stehen. Bereits seit 1997 (!) wartet der Ortsteil auch auf die Kita, die der größte Bauherr am Ort, die Firma Semmelhaack errichten soll. Ein glückliches Ende ist auch hier noch lange nicht in Sicht.

Die aufgebrachten Eltern haben nun eine Bürgerinitiative gegründet, um die Entwicklung Fahrlands zu einer Schlafstadt zu verhindern. Man wolle „einen lebendigen und lebenswerten Ortsteil“, so Sprecherin Tina Lange. Dafür und für die Durchführung einer Einwohnerversammlung nach Hauptsatzung haben sie begonnen Unterschriften zu sammeln. Erste Erfolge gibt es bereits. So stellte sich der Sozialbeigeordnete Mike

Schubert in der ersten Aprilwoche den Fragen der Fahrländer_innen. Fertige Lösungen hatte er allerdings nicht im Gepäck. Außerdem beschloss die SVV auf Antrag der LINKEN, dass die bisherigen Planungen umgehend zu überarbeiten und Übergangslösungen für Kita- und Schulplätze zu schaffen seien. Der Versuch einer Überweisung des Antrags in die Ausschüsse schlug fehl. Wir bleiben dran!

Stefan Wollenberg, bildungspol. Sprecher

Kunst- und Kreativhaus „Rechenzentrum“ hat Zukunft in Potsdam

Die Linksfraktion des SVV war zu Gast im Rechenzentrum - dem Haus mit den denkmalgeschützten Mosaiken, das heute einflorierender Ort für Kreative aller Genres ist. Dieser Raum auf vier Etagen ist für Künstlerinnen und Künstler wichtig, aber ebenso für die gesamte Stadt. Potsdam braucht diesen Ort. Dafür setzt sich DIE LINKE vehement ein. Zur Erinnerung: Das Rechenzentrumsollte abgerissen werden, weil es auf dem Areal des Kirchenschiffs der Garnisonkirche steht. Wir stellten im Januar 2015 den Antrag auf längerfristige Nutzung des Rechenzentrums als Kreativraum. Am 1. Juni 2016 beauftragten wir den Oberbürgermeister, alle erforderlichen Gespräche zuführen, um einvernehmlich mit allen Beteiligten die rechtlichen Voraussetzungen für die Betreibung des Rechenzentrums über die jetzt bestehende Befristung bis 2018 hinaus für die dort tätigen Kreativen zu erwirken.

Ist-Stand: Inzwischen ist das Projekt Rechenzentrum ein großer Erfolg. Das konnten wir bestätigt sehen. Die Sprecherinnen des Rechenzentrums führten uns durch das Haus, in dem viel passiert, in dem Kunst produziert wird, in dem man in gutem Kontakt ist. Umfangreiche Aktivitäten, wie in der Weihnachtszeit, zu "Potsdam im Licht", Workshops und Filme beweisen das einer breiten Öffentlichkeit. Viele Kreative wollen mit anderen hier wirken, denn auch die Atmosphäre ist besonders. Das Haus ist mit über 250 Kunstschaffenden ausgebucht. Dieses in seiner Art einmalige Vorhaben sollte von Dauer sein. Wir wollen, dass alle dazu erforderlichen rechtlichen Regelungen und Beschlüsse vorbereitet werden.

Prognose: Nach von der Stadtverwaltung erarbeiteten Szenarien, gibt es eine reale Chance für eine dauerhafte Weiterbetreibung des Hauses. Das ist in jedem Fall für die nächsten fünf Jahre möglich. Viele Fragen sind zwar noch offen. DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass das Kreativhaus neben dem Turm der Garnisonkirche eine dauerhafte Zukunft hat. Das Rechenzentrum gehört zum Stadtbild, zu unserer Geschichte und hat viel Potential!